PRIORIS

DPMA DPMA 2009 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PRIORIS wurde als Wortmarke am 17.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.07.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090174431
Registernummer 302009017443
Anmeldedatum 17. März 2009
Veröffentlichungsdatum 28. August 2009
Eintragungsdatum 28. Juli 2009
Beginn Widerspruchsfrist 28. August 2009
Ende Widerspruchsfrist 30. November 2009
Ablaufdatum 10. Februar 2010

Waren und Dienstleistungen

16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Karten, Bücher, Broschüren, Prospekte, Flyer
35 Bewertung von Schutzrechten, insbesondere von Patenten; Beratung in betriebswirtschaftlichen Angelegenheiten; Herausgabe von Druckereierzeugnissen für Werbezwecke, auch in elektronischer Form sowie im Internet
41 Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen zu Werbezwecken) auch in elektronischer Form sowie im Internet; Übersetzungen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Vortrags- und Lehrveranstaltungen
42 technische Beratung, insbesondere in Fragen gewerblicher Schutzrechte, sowie gutachterliche Tätigkeit hierzu; Anfertigung von technischen Zeichnungen, insbesondere von Patentzeichnungen
45 Dienstleistungen von Patentanwälten und Rechtsanwälten; Rechtsberatung und –vertretung; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Recherchen technischer und rechtlicher Art wie insbesondere in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; rechtliche Beratung, insbesondere in Fragen gewerblicher Schutzrechte sowie juristische gutachterliche Tätigkeit hierzu; Ausarbeitung von Verträgen wie insbesondere von Lizenzverträgen; Führung von Prozessen; Gebührenüberwachung von Schutzrechten; Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Februar 2010 201000258770 5f Löschung, Marke geloescht
23. Februar 2010 200900252287 2c Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
07. Januar 2010 200900252287 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
28. Juli 2009 200900143249 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090174431