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Die Deutsche Marke Sweet Hearts wurde als Wortmarke am 23.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090173532 |
| Registernummer | 302009017353 |
| Anmeldedatum | 23. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Juni 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. September 2009 |
| Ablaufdatum | 31. März 2029 |
Markeninhaber
North Ryde NSW
AU
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Verkaufsautomaten, Ausgabeautomaten, Rücknahmeautomaten und Musikautomaten (geldbetätigt) sowie Teile der vorgenannten Automaten; Geldautomaten, Geldzählautomaten und Geldwechselautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Software für Computerspiele; Spielesoftware zur Verwendung mit beliebigen computergestützten Plattformen einschließlich Unterhaltungselektronik und Spielkonsolen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild, einschließlich Teile aller vorgenannten Waren, ausgenommen jedoch Rundfunkgeräte, Fernsehempfangsgeräte, Hi-Fi-Anlagen, Videorecorder, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; elektrische, elektronische, optische oder automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; Hardware und Software insbesondere für Kasino- und Glücksspielhallenspiele, für Glücksspielautomaten, Slotmaschinen oder Video Lottery Spielautomaten; elektrische, elektronische oder optische Alarm- und Überwachungsanlagen, einschließlich Videokameras und Geräten zur Bildübertragung und Bildverarbeitung; elektrische Kabelbäume; Platinen, bestückte Leiterplatten (elektronische Bauelemente) und Kombinationen hieraus als Baugruppen und als Teile von Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten
28
Spiele (einschließlich Glücksspiele); Spielzeug; Spielgeräte (auch geldbetätigt), Sportgeräte und Sportartikel, vorgenannte Waren soweit in Klasse 28 enthalten; geld- oder münzbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Spiele für Spielhallen; münzbetätigte Video-Unterhaltungsapparate; Kasinoausrüstung, nämlich Roulettetische, Rouletteräder; Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Slotmaschinen und/oder elektronische Geldspielapparate mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; Gehäuse für Slotmaschinen, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen; elektronische oder elektrotechnische Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten, Glücksspielmaschinen, Slotmaschinen welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Gehäuse für Slotmaschinen, Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen Speichermedien betätigt werden; Spielautomaten mit Videoausgabe: Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spieltische insbesondere für Tischfußball; Wurfscheiben und -pfeile; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Wettautomaten (Maschinen); jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten
41
Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten für Kasinos; Veranstaltung und Durchführung von Spielen; Glücksspiele; Veranstaltung von Lotterien; Betrieb eines Spielkasinos; Betrieb von Spielhallen; Durchführung von Spielen im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300419727 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Januar 2019 | 201900007811 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Januar 2019 | 201800101695 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. März 2016 | 201620474914 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Oktober 2009 | 200900176466 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. September 2009 | 200900314562 | 8e | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. September 2009 | 200900314562 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Mai 2009 | 200900142137 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090173532