302009016189 Logo (DPMA, 13.03.2009)
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Die Deutsche Marke 302009016189 wurde als Bildmarke am 13.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Rechtecke #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Vollständiger Rahmen und Rahmen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090161895 |
| Registernummer | 302009016189 |
| Anmeldedatum | 13. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juni 2010 |
| Eintragungsdatum | 20. Mai 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Juni 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. September 2010 |
| Ablaufdatum | 31. März 2029 |
Markeninhaber
51469 Bergisch Gladbach
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
29
Fruchtgallerten (Fruchtgelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Milch und Milchprodukte; Milchpulver für Nahrungszwecke, auch in Instantform; Kaffeeweißer auf Eiweiß- oder Pflanzenbasis, auch in Instantform; sämtliche vorgenannten Waren auch für diätetische, nichtmedizinische Zwecke)
30
Kaffee und Kaffee-Ersatzmittel, auch in Instantform; Tee, Fruchttee, Eistee und nichtmedizinischer Kräutertee, auch in Instantform; Kakao und Kakaopulver, kakaohaltige Getränkepulver, auch in Instantform; Kaffeegetränke, Teegetränke, Kakaogetränke; Trinkschokolade; Cappuccino-Getränke und -Getränkepulver; Nuss-Nougat-Creme, Kakao- und Nusspasten; Schokolade und Schokoladewaren, insbesondere Schokoladetafeln, auch in Form portionierter Einzelstücke; Pralinen, auch mit flüssiger Füllung, insbesondere aus Weinen und Spirituosen; Müsli- und Schokoladeriegel, insbesondere gefüllte Riegel, auch mit Karamell und/oder Nüssen und/oder Nusssplittern; Dauerbackwaren, auch solche mit Überzügen aus Fettglasuren oder Schokolade und Nuss- oder Mandelsplittern; Zuckerwaren, insbesondere Kaubonbons; geformte Schokolade- und Zuckerwaren, insbesondere Figuren und Figurensortimente; Schokoladensirupe; sämtliche vorgenannten Waren auch für diätetische, nichtmedizinische Zwecke)
32
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsaftgetränke; Obstsäfte und Gemüsesäfte als Getränke; Wässer mit Zusatz von Koffein, Tee oder Kakao; kakaohaltige und schokoladehaltige Getränkepulver, auch in Instantform; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; isotonische Getränke; zuckerhaltige Getränkepulver zur Herstellung von alkoholfreien und isotonischen Getränken, auch in Instantform (sämtliche vorgenannten Waren auch für diätetische, nichtmedizinische Zwecke)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2020 | 202000230706 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Februar 2019 | 201800103294 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. Oktober 2010 | 201000389888 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Mai 2010 | 200900136235 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090161895