302009016171

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302009016171 wurde als Bildmarke am 13.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.09.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Zwei vorherrschende Farben #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090161712
Registernummer 302009016171
Anmeldedatum 13. März 2009
Veröffentlichungsdatum 09. Oktober 2009
Eintragungsdatum 08. September 2009
Beginn Widerspruchsfrist 09. Oktober 2009
Ende Widerspruchsfrist 11. Januar 2010
Ablaufdatum 31. März 2029

Markeninhaber


45131 Essen
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische Zwecke, für die Behandlung von Wasser, für die Kosmetikindustrie, insbesondere Emulsionsbrecher, Vertiefungsstimulatoren; Emulgatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Stabilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Solubilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; chemische Verstärkungsmittel der Charakteristika von Lebensmitteln in Bezug auf Konsistenz von Fleisch, nämlich Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen, soweit in Klasse 1 enthalten); Industriesalze, Flockungsmittel (Flockenbildner); Gerbmittel, chemische Imprägnierungsmittel für Leder und Textilien; Mittel zum Haltbarmachen für Zement (soweit in Klasse 1 enthalten); Mittel zum Wasserdichtmachen von Zement, ausgenommen Lacke, Detergentien zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Stärke für gewerbliche Zwecke; Metallätzbeizen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Ameisensäure, Zitronensäure, Benzoesäure, Hydrochlorsäure; Industriealkohle; Formaldehyd für chemische Zwecke; demineralisiertes Wasser; Hydraulikflüssigkeiten; Tonerden, Kieselgele und Silikagele, insbesondere als Trockenmittel; Lösemittel für Farben; Paraffininhibitoren, Korrosionsinhibitoren, Wasserklärmittel, Schäumungsmittel als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kesselsteinentferner; Lösemittel für Farben
2 Binde- und Verdünnungsmittel für Farben; Färbemittel, Farbpigmente, Kalkmilch; chemische Verstärkungsmittel der Charakteristika von Lebensmitteln in Bezug auf Farbe, soweit in Klasse 2 enthalten
3 Wasch- und Bleichmittel; Detergentien, ausgenommen solche zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Abbeizmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; ätherische Öle
4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Additive (nicht-chemisch) für Heizöle als Verbrennungsverbesserer; Additive (nicht-chemisch) für Kraftstoffe
37 Bohren, Reinigen, Molchreinigung, Wartung und Reparatur von Pipelines
39 Lagerung, Umladung, Verpackung und Transport von Chemikalien, Kunststoffen und Gummis gegen Entgelt, Abfüllen von Chemikalien
40 Recycling von Betriebsstoffen, Produktionsrückständen beziehungsweise Abfällen, insbesondere auch unter Berücksichtigung der abfall-, abwasser- und immissionsrechtlichen Gesetze, Verordnungen und Behördenbescheide; Umwandlung, Vernichten und Verbrennen von Chemikalien, Betriebsstoffen, Reststoffen und Abfallstoffen, insbesondere auch unter Berücksichtigung der abfall-, abwasser- und immissionsrechtlichen Gesetze, Verordnungen und Behördenbescheide (alle vorgenannten Dienstleistungen gegen Entgelt); Beratungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Aufbereitung, Umwandlung, Verwertung, Entsorgung, Recycling und Beseitigung von Betriebsstoffen, Reststoffen oder Abfallstoffen, einschließlich der Säuberung, soweit in Klasse 40 enthalten; Raffinieren
42 Technische Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Einhaltung der abfall-, abwasser- und immissionsrechtlichen Gesetze, Verordnungen und Behördenbescheide (alle vorgenannten Dienstleistungen gegen Entgelt) Dienstleistungen eines physikalisch-chemischen Entwicklungslabors, Qualitätskontrolle, Qualitätsprüfung, Materialprüfung; Dienstleistungen eines Chemielabors; technische Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Verunreinigung von Pipelines

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. April 2019 201800108541 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Februar 2018 201800038775 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. August 2017 201700233558 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Dezember 2015 201520349587 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2014 201400113406 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 2012 201200381999 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Januar 2010 200900307523 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. September 2009 200900123113 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090161712