302009015870

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Kosmetik- und Toilettenartikel, nämlich nicht-medizinische Toilette- und Badepräparate; Parfüms; Parfum; Eau de parfum; Eau de Toilette; Seifen; Badezusätze; Peelingseife für den Körper; Shampoos und nicht-medizinische Präparate für das Haar; Antitranspiranzien und Deodorants für den persönlichen Gebrauch; ätherische Öle; Massageöle für kosmetische Zwecke; Hand- und Körperlotionen und –cremes für kosmetische Zwecke; Körpertalkum; Rasiercremes; After-Shave-Lotionen und –Balsame; Lippenstiftetuis; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Spielkosmetika

5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und –instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computerhardware, Computersoftware und Computerperipheriegeräte; in digitaler Form gespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM; Sonnenbrillen und Brillen; Schutzhelme; Schwimmwesten, Rettungswesten; Kinofilme, belichtete Filme; Audiokassettenaufzeichnungsgeräte; Tonkassettenabspielgeräte; Tonkassetten; Audioplatten; Hörspiele auf Tonträgern; Lautsprecher; Ferngläser; Rechenmaschinen; Camcorder; Kameras; CD-ROMs; CD-ROM-Laufwerke als Computerteile; CD-ROM-Schreiber als Computerteile; zellulare Telefone; Zubehör für Mobiltelefone soweit in Klasse 9 enthalten; Etuis für Mobiltelefone; Oberschalen für Mobiltelefone; CD-Player; CD-Aufnahmegeräte; Computerspielprogramme; Kassetten und Platten für Computerspiele; Computertastaturen; Computermonitore; Computermaus; Plattenlaufwerke für Computer; schnurlose Telefone; dekorative Magnete; digitale Kameras; DVDs; DVD-Player; DVD-Recorder; digitale Videoplatten; elektronische Planungshilfen/Organizer; Brillenetuis; Kopfhörer; Karaoke-Maschinen; Mikrofone; MP3-Abspielgeräte; Modems als Computerteile; Mausunterlagen; Personenrufgeräte; tragbare Kassettenabspielkleingeräte; persönlicher digitaler Assistent; Drucker; Radios; Telefone; Fernsehapparate; Videokameras; Videorecorder; Videokassettenplayer; Videospielkassetten; Videospielplatten; Videokassetten; Videotelefone (Bildtelefone); Walkie-Talkies; Handgelenk- und Armauflagen zur Verwendung mit Computern; Klingeltöne (Software)

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente und –geräte, insbesondere Eieruhren; Wecker; Armbänder; Büsten aus Edelmetall; Anhänger (Schmuckwaren); Uhren; Ohrringe; Schmuckkästen aus Edelmetall; Schmuckketten; Anstecknadeln (Schmuckwaren) für Revers; Halsketten; Münzen (nicht für Zahlungszwecke); Schmucknadeln; Ringe (Schmuckwaren); Stoppuhren; Krawattenhalter; Krawattennadeln; Wanduhren; Uhrenarmbänder; Uhrengehäuse (Taschenuhren); Uhrketten; Uhrenarmbänder; Armband-/Taschenuhren; Eheringe; Schlüsselanhänger (Schmuckwaren) nicht aus Metall

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Drucklettern; Druckstöcke, Adressbücher; Almanache; Einlegearbeiten in Form von Abziehbildern; Terminplaner; Kunstdrucke; Malkästen für Künstler und Handwerker; Autogrammbücher; Babyalben; Kugelschreiber; Baseballkarten; Hefter; Buchstützen; Lesezeichen; Bücher; Stoßstangenaufkleber (Papeteriewaren); Kalender; Comics; Weihnachtskarten; Kreide; Beschäftigungsbücher für Kinder; Untersetzer aus Papier; Münzalben; Malbücher; Farbstifte; Comic-Bücher; Comics; Couponbücher; Abziehbilder; Bankschecks; Scheckbücher; Terminkalender und Tagebücher; Wegwerfwindeln für Babys; Zeichenlineale; Umschläge; Radiergummis; Filzstifte; Illustrationstafeln; Geschenkkarten; Geschenkpapier; Globen; Grußkarten; Gästebücher; Magazine; Landkarten; Memo-Blöcke; Maskierpapier; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Notizpapier; Notizbücher; Notizblöcke, Notizbuchpapier; Gemälde; Papierfahnen; Kuchendekorationen aus Papier; Partydekorationen aus Papier; Papierservietten; Papiertaschentücher; Partytaschen aus Papier; Briefbeschwerer; Geschenkschleifen aus Papier; Papierwimpel; Platzdeckchen aus Papier; Tischtücher aus Papier; Küchentücher aus Papier und/oder Zellstoff; Schreibstift- oder Bleistifthalter; Bleistifte; Bleistiftspitzer; Etuis und Kästen für Schreibstifte und Bleistifte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Zeitschriften; Fotoalben; Fotogravuren; Bilddrucke; Bilderbücher; Portraits; Postkarten; Poster und Plakate; gedruckte Prämien; gedruckte Zertifikate; gedruckte Einladungen; gedruckte Speisekarten; Rezeptbücher; Gummistempel; Punktekarten; Briefmarkenalben; Heftgeräte; Aufkleber (Papeteriewaren); Sammelkarten; Lineale oder Maßeinteilung; Schreibpapier; Schreibgeräte; Abdeckungen für Trinkgefäße; Eierwärmer aus Papier, Pappe (Karton), Papierservietten, Papierserviettentaschen, Kinderlätzchen aus Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Brieföffner aus Edelmetall

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Folien; Kunststofffolien (außer für Verpackungszwecke); Kunststoff- und laminierte Folie für berührungsempfindliche Bildschirme, Mobiltelefone, PCs, Laptops, Spielkonsolen, MP3 Player und Anzeigepaneele (ausser für Verpackungszwecke); Kunststoff-, thermoplastische und Polymerfolien für berührungsempfindliche Bildschirme, Mobiltelefone, PCs, Laptops, Spielkonsolen, MP3 Player und Anzeigepaneele (ausser für Verpackungszwecke)

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Mehrzwecksporttaschen; Leichtathletik-Taschen; Babyrückentragen; Rucksäcke; Strandtaschen; Büchertaschen; Telefonkartenhüllen; Geldbörsen; Windeltaschen; Matchbeutel; Gürteltaschen; Turnbeutel; Handtaschen; Schlüsseletuis; Schlüsselketten aus Leder; Koffer; kleine Reisetaschen; Schulranzen; Einkaufsbeutel; Einkaufstaschen; Hüfttaschen; Brieftaschen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmacherartikel; Putzzeug, Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Glasbehälter, Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall), Küchen- und Kochgeschirr, Kochtöpfe und Bräter (aus Metall), Wasserkessel, Bratpfannen, Siebe, Backformen, Schneebesen, Kochlöffel, Schöpfkellen; Abfalleimer, Abwaschbürsten, Brotbretter, Brotkästen, Flaschen, Isolierflaschen, Flaschenöffner, Formen für Eiswürfel; Zahnbürsten, elektrische Zahnbürsten; Bechergläser und Zahnputzbecher; Küchenartikel aller Art, nämlich Abfalleimer, Becher, nicht aus Edelmetall, Becken (Behälter), Behälter für Haushalt oder Küche, nicht aus Edelmetall, Bratpfannen, Bratspieße, Brotkörbe, Butterdosen, Butterglocken, chinesische Porzellanwaren, Dampfkochtöpfe (nicht elektrisch), Deckelverschlüsse für Kochtöpfe, Eierbecher, nicht aus Edelmetall, Eierwärmer, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Eimer aller Art, Back- und Puddingformen aus Metall, Holz und Kunststoff; Eiskübel, emailliertes Glas, Essig- und Ölkännchen, nicht aus Edelmetallen, Essig- und Ölständer, nicht aus Edelmetall, Essstäbchen, Feldflaschen, Flakons, nicht aus Edelmetall, Formen (Küchenartikel), Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Gemüseschüsseln, Gewürzservice, Glasbehälter, Gläser (Gefäße), Grillroste (Küchengeräte), Grillständer, handbetriebene Kaffeemühlen, Handtuchhalter, nicht aus Edelmetall, Handtuchstangen und Handtuchringe nicht aus Edelmetall, Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall, Haushaltshandschuhe, Isolierbehälter, -gefäße, Isoliergefäße für Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel, Kaffeefilter (nicht elektrisch), Kaffeekocher, nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall, Kaffeeperkolatoren (nicht elektrisch), Kaffeeservice, nicht aus Edelmetall, Kannen und Krüge, nicht aus Edelmetall, Karaffen, Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, Käseglocken, Kasserollen, Keksdosen, Keramikerzeugnisse für den Haushalt, Knoblauchpressen (Küchengerät), Knöpfe (Griffe) aus Porzellan, Knopfhaken (Knöpfer), Kochformen (Küchenartikel), Kochgeräte (nicht elektrisch), Kochgeschirr, Kochgeschirre (Gamellen), Kochkessel, Kochtöpfe, Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt, Korbflaschen, Korkenzieher; Kristallglaswaren, Küchengefäße, nicht aus Edelmetall, Küchengeräte, nicht aus Edelmetall, Kühlflaschen, Kühltaschen, Messerbänke für den Tisch, Mixbecher (Shaker), Mixgeräte für den Haushalt (nicht elektrisch), Mühlen für Haushaltszwecke (handbetrieben), nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, Obstschalen, Papier- oder Plastikbecher, Papierhandtuchspender aus Metall, Papierteller, Pfeffermühlen (handbetrieben), Pfefferstreuer, nicht aus Edelmetall, Plätzchen-, Keksausstechformen, Porzellan, Putzgeräte (handbetätigt), Putzwolle, Rasensprenger, Reinigungsgeräte (handbetätigt), Rührgeräte (nicht elektrisch), Rührlöffel (Küchengeräte), Rührstäbchen für Cocktails, Salatschüsseln, nicht aus Edelmetall, Salzstreuer, -fässer, nicht aus Edelmetall, Schaber (Küchengeräte), Schaber zum Reinigen von Behältern, Schalen, Schaufeln (Tafelzubehör), Schneidbretter für die Küche, Schnellkochtöpfe (nicht elektrisch), Schüsseldeckel, Schüsseln, nicht aus Edelmetall, Schüsseluntersetzer (Tischutensilien), Seifendosen, Seifenhalter, -schalen, Seifenspender, Servierdrehplatten, Serviettenringe, nicht aus Edelmetall, Siebe (Haushaltsgeräte), Siebe, nicht aus Edelmetall, Staubtücher, Staubwedel, Stiefelknechte, Tabletts, aus Papier, für den Haushalt, Tabletts, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt, Tafelaufsätze, nicht aus Edelmetall, Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall, Tafelservice, nicht aus Edelmetall, Tassen, nicht aus Edelmetall, Teedosen, nicht aus Edelmetall, Tee-Eier, nicht aus Edelmetall, Teekannen, nicht aus Edelmetall, Teeservice, nicht aus Edelmetall, Teesiebe, nicht aus Edelmetall, Teigmesser, Teigroller, Teller, nicht aus Edelmetall, Tischbesen, Topfdeckel, Töpfe, tragbare nicht elektrische Kühltaschen, -boxen, Untertassen, nicht aus Edelmetall, Vasen, nicht aus Edelmetall, Wasserkessel (nicht elektrisch), Weinheber; Topfhandschuhe, Ofenhandschuhe, Topflappen

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken (aus Textil); Wolldecken; Kissen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Badetücher; Bettdecken; Betthimmel; Bettwäsche; Bettlaken; Betteinfassungen; Bettüberwürfe; Deckenüberwürfe; Kattun; Kinderdecken; Untersetzer aus Stoff; Stoffzierdeckchen; Stoffflaggen; Wimpel aus Stoff; Daunendecken; Vorhänge (aus Textil); Fahnenstoffe; Filzwimpel; Golfhandtücher (aus Textil); Handtücher (aus Textil); Taschentücher (aus Textil); Handtücher mit Kapuze (aus Textil); Haushaltswäsche (aus Textil); Küchenhandtücher (aus Textil), Geschirrtücher (aus Textil); Kopfkissenbezüge; Steppdecken; Babydecken; Seidendecken; Tischwäsche (aus Textil); Stoffservietten; Platzdeckchen aus Stoff; Textilservietten; Überwürfe; Waschlappen; Eierwärmer (aus Textil); Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Gürtel; Leichtathletikschuhe; Bandanas; Baseballmützen; Strandumhänge; Strandbekleidung; Lätzchen; Bikinis; Blazer; Stiefel; Fliegen; Büstenhalter; Mützen; Überhosen aus Leder; Stofflätzchen; Mäntel; Kleider; Ohrenschützer; Handschuhe; Golfhemden; Halloween-Kostüme; Hüte; Stirnbänder; Strumpfwaren und gewirkte und gewebte Unterwäsche; Kinderbekleidung; Jacken; Jeans; Jerseys; Umschlagetücher; Gymnastikanzüge; Beinwärmer; Fäustlinge; Krawatten; Nachthemden; Schlafanzüge; Hosen; Strumpfhosen; Polohemden; Ponchos; Regenbekleidung; Morgenmäntel; Sandalen; Schals, Hals-, Kopf-, Schultertücher; Hemden; Röcke; Shorts; Freizeithosen; Hausschuhe; Nachtbekleidung; Socken; Strümpfe; Sweater; Sweatshirts; Badeanzüge; Strumpfhosen; T-Shirts; Unterwäsche; Unterhemden; Weihnachtsstrümpfe

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck, ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Süßwaren; Spielkarten; Action-Geschicklichkeitsspiele; Action-Figuren und deren Zubehör soweit in Klasse 28 enthalten; Brettspiele; Kartenspiele; Mehrzweckspielzeug für Kinder; Bastelsets; Badminton-Sets; Ballons; Basketbälle; Badespielzeug; Baseball-Bälle; Strandbälle; mit Bohnen gefülltes Spielzeug; Bean-bag-Puppen; Spielzeugbauklötze; Bowlingkugeln; Sets mit Blasstäbchen und Lösungen für Seifenblasen; Schachspielsets; Spielzeugfiguren; Mobiles für Kinderbetten; Spielzeug für Kinderbetten; Scheibenwurfspielzeuge; Puppen; Puppenbekleidung; Puppenzubehör soweit in Klasse 28 enthalen; Spielsets für Puppen; elektrisches Action-Spielzeug; als Einheit verkaufte Ausrüstung für Kartenspiele; Angelgeräte; Golfbälle; Golfhandschuhe; Golfballmarker; Taschengeräte zum Spielen von elektronischen Spielen; Hockeypucks; aufblasbare Spielzeuge, Puzzles, Sprungseile; Drachen; Zaubertricks; Murmeln; Geschicklichkeitsspiele; mechanische Spielzeuge; Spielzeug in Form von Spieldosen; Musik-Spielzeug; Gesellschaftsspiele; Partyartikel in Form kleiner Spielsachen; Partyspiele; Plüschspielzeug; Marionetten; Rollschuhe; Gummibälle; Skateboards; Fussbälle; Kreisel (Spielwaren); Quetschspielzeug; ausgestopfte Spielsachen; Tischtennisplatten; Spiele mit Zielen; Teddybären; Tennisbälle; Action-Spielzeugfiguren; Spielzeugeimer und –schaufeln als Set; Mobile (Spielzeug); Spielfahrzeuge; Spielzeugroller, Spielzeugautos; Spielzeugmodellbausätze; Spielzeugfiguren; Spielzeug-Sparbüchsen; Spielzeuglastwagen; Spieluhren; aufziehbares Spielzeug; Jo-Jos; Partyhüte aus Papier; Partyartikel aus Papier

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe; Backpulver, Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Schokolade und Schokoladeartikel; Zuckerwaren; Bonbons, Fruchtgummis und Fruchtgummiprodukte; Bagels; Biskuits; Frühstückszerealien; Blasenkaugummi; Kuchen; Kuchenmischungen; Kuchendekoration aus Süßwaren; Ketchup; Snackriegel auf Getreidebasis; Kaugummi; Schokoladegetränke; Kakaogetränke; Eiswaffeln; Kekse; Snacks auf Maisbasis; Cracker; Feinkost-Sandwiches; aromatisierte, gesüßte Gelatinedesserts; gefrorene Süßwaren; tiefgefrorene Gerichte, vorwiegend aus Teigwaren oder Reis; gefrorener Joghurt (Speiseeis); Eismilch (Speiseeis); Lakritze; Marshmallows; Majonäse; Muffins; Nudeln; Hafermehl; Pfannkuchen; Pfannkuchenmischungen; Teigwaren; Pfannkuchensirup; Pasteten soweit in Klasse 30 enthalten; Pizzas; Popcorn; Brezeln; Puddings; Brötchen; Salat-Dressings; Fruchteis; Tortillas; Waffeln; Kombinationen aus Crackern und Käse soweit in Klasse 30 enthalten

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion, Präsentation (Vorführung) und Verleih von Fernseh- und Kinofilmen; Produktion, Präsentation (Vorführung) von Rundfunkprogrammen; Vermietung von Fernsehapparaten; Produktion (soweit in Klasse 41 enthalten), Präsentation (Vorführung) und Verleih von Ton- und Videoaufzeichnungen; Unterhaltungsinformationen; Produktion von Unterhaltungsshows und interaktiven Programmen zur Verbreitung über Fernsehen, Kabel, Satellit, Audio- und Videomedien, Kassetten, Laserplatten, Computerplatten und elektronische Mittel; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Theaterproduktionen; Dienste von Unterhaltungskünstlern

45 Vergabe, Vermittlung sowie sonstige Verwertung von Rechten an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen durch Lizenzvergabe; juristische Dienstleistungen, Verwaltung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten; Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten durch Lizenzvergabe

Markenform	3-D-Marke
Aktenzeichen	3020090158703
Registernummer	302009015870
Internationale Marke	Nr. IR1030758, 04. September 2024

Anmeldedatum	17. März 2009
Veröffentlichungsdatum	18. September 2009
Eintragungsdatum	14. August 2009
Beginn Widerspruchsfrist	18. September 2009
Ende Widerspruchsfrist	18. Dezember 2009
Ablaufdatum	31. März 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. November 2019	201900374177	5f	Löschung, Marke geloescht
12. Januar 2015	201500006791	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2010	201000294428	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 2010	200900278440	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. September 2009	200900118865	8e	Eintragung, Marke eingetragen
30. September 2009	200900118865		Eintragung, Marke eingetragen
14. August 2009	200900118865	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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