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Die Deutsche Marke SCHLAFSTERN wurde als Wortmarke am 12.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.10.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090145946 |
| Registernummer | 302009014594 |
| Anmeldedatum | 12. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. November 2009 |
| Eintragungsdatum | 28. Oktober 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. November 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. März 2010 |
| Ablaufdatum | 31. März 2019 |
Markeninhaber
Markenvertreter
92318 Neumarkt
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Abschminkmittel; Antitranspirantien (schweißhemmende Toilettemittel); ätherische Öle; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; kosmetische Badezusätze; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Duftstoffe für die Wäsche; Duftwasser; Haarspray; Haarwaschmittel; Haarwasser; Hautcreme (kosmetisch); Hautpflegemittel (kosmetisch); Kosmetika; Kosmetikstifte; Lippenstifte; Lotionen für kosmetische Zwecke; Make-up; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Nagellack; Nagelpflegemittel; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Öle für kosmetische Zwecke; Öle für Reinigungszwecke; Parfümeriewaren; Parfüms; Rasiermittel; Rasierseife; Rasierwasser; Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege; Reinigungsmittel für Zahnprothesen; Schminke; Schönheitsmasken; Seifen; Shampoos; Toilettemittel (Körperpflege); Toilettenseifen; Toilettewasser; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Watte für kosmetische Zwecke; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Wimpernkosmetika; Wimperntusche (Mascara); Zahnputzmittel; Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 3 enthalten; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 3 enthalten
4
Bienenwachs; Duftkerzen; Kerzen für Beleuchtungszwecke; Lampendochte; Nachtlichte (Kerzen); parfümierte Kerzen; Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 4 enthalten; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 4 enthalten
5
Armbänder für medizinische Zwecke; Badesalze für medizinische Zwecke; Badezusätze für medizinische Zwecke; therapeutische Badezusätze; Bandagen für gesundheitliche Zwecke; biologische Präparate für medizinische Zwecke; Bonbons für medizinische Zwecke; chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse; Deodorants, nicht für den persönlichen Gebrauch; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Diätgetränke für medizinische Zwecke; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; Gelée royale (für medizinische Zwecke); Heilkräutertees; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; medizinische Getränke; medizinische Kräutertees; medizinische Präparate für den Haarwuchs; medizinische Tees; medizinische Kräuter; mineralische Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; pharmazeutische Präparate; Räucherkerzen; Räuchermittel für medizinische Zwecke; Schlankheitstee für medizinische Zwecke; Verdauungsmittel für pharmazeutische Zwecke; Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 5 enthalten; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 5 enthalten
10
Massagegeräte, auch für die Schönheitspflege; Massagehandschuhe; medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; Unterlagen für Inkontinente; Vibratoren für Betten; Vibromassagegeräte; Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
20
Keilkissen, ausgenommen Daunenkissen (Federkissen); Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Matratzen; Nackenrollen, ausgenommen Daunennackenrollen; Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten
24
Abschminktücher aus textilem Material; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke; Gewebe für textile Zwecke; Haushaltswäsche; Heimtextilien; Matratzenüberzüge; Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 24 enthalten
25
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Morgenmäntel; Pyjamas; Schlafanzüge; Schlafmasken; Schuhwaren; Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 25 enthalten; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
28
Spielzeug, nämlich Baukästen; Bauklötze, Brettspiele, Gesellschaftsspiele, Kartenspiele; Puppen, Puppenbetten, Puppenfläschchen, Puppenhäuser, Puppenkleider, Puppenstuben, Roller (Kinderfahrzeuge), Rollschuhe, Schaukeln, Schaukelpferde, Spielbälle, Spiele, Spielkugeln, Spielwürfel, Spielzeugfahrzeuge; Geräte für Körperübungen; Gymnastik- und Turngeräte; Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 28 enthalten
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit den oben genannten Waren der Klassen 3, 4, 5, 10, 20, 24, 25, 28 auch über das Internet
44
Ernährungsberatung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Gesundheitsberatung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2019 | 201900370728 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. Juli 2010 | 200900350230 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 30. Juni 2010 | 201000448795 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 22. März 2010 | 200900350230 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 28. Oktober 2009 | 200900138198 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
| 13. Oktober 2009 | 200900338077 | RAW: Teilung, Geteilt |
ID: 103020090145946