302009014243 Logo (DPMA, 10.03.2009)
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Die Deutsche Marke 302009014243 wurde als Bildmarke am 10.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Brief #Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090142432 |
| Registernummer | 302009014243 |
| Internationale Marke | Nr. IR1114734, 20. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 10. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 16. Juli 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. August 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. November 2009 |
| Ablaufdatum | 31. März 2019 |
Markeninhaber
86655 Harburg
DE
Markenvertreter
86150 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Schlüsselringe aus Metall
9
Brillen; Sonnenbrillenaufsätze; Brillengläser; Brillenetuis, Brillenketten, Brillenbänder, Brillengestelle, soweit sie nicht in andere Klassen fallen
14
Juwelierwaren; Schmuckwaren; Amulette; Armreifen und -bänder; Broschen (Schmuck); Ketten; Halsketten; Uhrenketten; Uhren und Zeitmessinstrumente; Armbanduhren, insbesondere elektrische; Manschettenknöpfe; Ohrringe; Imitate aus Gold, soweit in Klasse 14 enthalten; Gold- und Silberwaren, soweit in Klasse 14 enthalten, außer Besteck, Gabeln und Löffel; Golddraht (Schmuck); Modeschmuck; Schlüsselanhänger; Medaillons und Schmuckmünzen; Halsbänder (Schmuck); Perlen aus gepresstem Bernstein; Anstecknadeln (Schmuck); Schmucknadeln; Krawattenklammern; Krawattennadeln; Schmuckstücke; Schmuckkassetten, nicht aus Edelmetall; Schmuckkästchen, nicht aus Edelmetall
16
Verpackungsumschläge und -beutel aus Papier oder Kunststoff; Buchstützen; Broschüren; Kalender; Schreibwaren; Einbände; Zeichenblöcke; Briefumschläge; Aktenordner und -deckel; Federhalter; Grußkarten; Papiertaschentücher; Hutschachteln aus Karton; Einbände für Reisepässe; Karteikarten; Kopien aus Papier; Notizbücher; Einpackpapier; Briefblöcke, Schreibblöcke, Papierblöcke; Papier; Papierblätter; Postkarten; Druckereierzeugnisse; Schulbedarf, soweit er unter Schreibwaren fällt; Tischtücher aus Papier; Servietten aus Papier; Abreißkalender; Geschenkpapier; Schreibzubehör; Schreibunterlagen; Schreibpapier
18
Koffer und Taschen; Aktenkoffer; Rucksäcke; Handkoffer; Schrankkoffer; Reisekoffer und -taschen; Einkaufskoffer und -taschen; Verpackungsumschläge (Hüllen) und -beutel aus Leder; Lederbänder (Lederschnüre); Strandtaschen; Schultergurte aus Leder; Lederfutter für Stiefel; Hutschachteln aus Leder; Schachteln aus Leder oder Lederimitation; Aktenmappen; Kartenetuis (Brieftaschen); Bezüge aus Leder, soweit in Klasse 18 enthalten, auch für Möbel; Umschläge aus Leder, soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen für Jagdbeute; Handtaschenbügel; Abendtaschen; Brotbeutel aus Leder; Schlüsseltaschen; Waren aus Kunstleder, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schulterriemen aus Leder; Brieftaschen, Portemonnaies; Schulranzen; Schultaschen; Regenschirme; Handgepäckstücke; Sattlerwaren
20
Möbel; Sessel; Bettausstattung, nicht aus Metall, nämlich Matratzen, Kissen; Bettzeug, außer Bettwäsche; Betten; Küchenschränke; Gardinenraffhalter, nicht aus textilem Material; Kissen; Tische; Schreibtische; Schminktische; Polstersessel; Blumenständer und -gestelle; Garderoben (Möbel), Kopfkissen; Tellerboards; Raumteiler und sonstige Abschirmungen, soweit sie unter Klasse 20 fallen; Sofas und Couches; Schaukasten und Vitrinen; Anrichten und Buffets (Möbel)
24
Badwäsche, außer Bekleidung; Betttücher; Bettwäsche; Bettbezüge; Bettdecken, Tagesdecken; Decken; Jalousien und Rollos aus Textilien; Kissenbezüge; lose Bezüge für Möbel, aus Textilien oder Kunststoff; Gardinen aus Textilien oder Kunststoff; Türgardinen; Textilhandtücher; textile Tischsets; Stoffservietten; Kopfkissenbezüge; Steppdecken; Tischdecken, nicht aus Papier; Tischzeug aus Textilien; Tischläufer; Wandbehänge aus Textilien; Bettausstattungen nicht aus Metall, nämlich Decken
25
Bekleidungsstücke; Unterwäsche; Schuhwerk; Kleider; Röcke; Jacken; Mäntel; Jacketts; Pullover; Krawatten; Schlafanzüge; Konfektionskleidung; Sandalen; Schals; Halstücher; Umhängetücher; Schuhe; Socken; Sportschuhe; Sweatshirts; Schwimmbekleidung; Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2019 | 201900372689 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Januar 2012 | 201200032888 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Dezember 2009 | 200900243443 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Juli 2009 | 200900141055 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090142432