302009014048 Logo (DPMA, 09.03.2009)
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Die Deutsche Marke 302009014048 wurde als Bildmarke am 09.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090140480 |
| Registernummer | 302009014048 |
| Anmeldedatum | 09. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Mai 2009 |
| Eintragungsdatum | 23. April 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Mai 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. August 2009 |
| Ablaufdatum | 31. März 2019 |
Markeninhaber
Markenvertreter
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Namensarmbänder aus Metall zur Verwendung in Krankenhäusern, Buchstaben und Zahlen (aus unedlen Metallen, ausgenommen Drucklettern), Fahrzeugplaketten aus Metall, Gedenktafeln aus Metall, Geldkassetten aus Metall, Grabdenkmäler aus Metall, Grabeinfassungen aus Metall, Identitätsschilder aus Metall, Kunstgegenstände aus unedlen Metallen, Kupferringe; Namensschilder aus Metall, Verpackungsbehälter aus Metall, Wetterfahnen aus Metall, Zahlen und Buchstaben (aus unedlen Metallen, ausgenommen Drucklettern)
9
wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CD-ROMs (Musik), CD-ROMs (für Software); Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computersoftware soweit in Klasse 9 enthalten
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Magazine, Zeitschriften, Booklets; Fotografien; Schreibwaren, Füllfederhalter, Bleistifte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Bänder aus Papier
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten); Gefäße aus Holz zu Dekorationszwecken, Armbänder soweit in Klasse 20 enthalten
22
Seile, Bindfaden, Netze (soweit in Klasse 22 enthalten); rohe Gespinstfasern; Bänder nicht aus Metall
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, T-Shirts, Hemden, Unterwäsche, Socken, Schnürsenkel
38
Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk, Bereitstellen von Internet-Chatrooms, Ausstrahlung von Fernsehprogrammen und Hörfunksendungen, Übermittlung von Nachrichten, Nachrichten- und Bildübermittlungen mittels Computer, Personenrufdienste (Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation), Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Veranstaltung und Leitung von Konferenzen, Kongressen, Symposien und Konzerten sowie Seminaren; Musikdarbietungen; Komponieren von Musik; Videofilmproduktion und Tonproduktion (Unterhaltung)
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwicklungs- und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2019 | 201900373708 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. August 2015 | 201520204468 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. September 2009 | 200900150714 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Mai 2009 | 200900115661 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 26. Mai 2009 | 200900115661 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. Mai 2009 | 200900115661 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. April 2009 | 200900115661 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090140480