biloxxi

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke biloxxi wurde als Wortmarke am 04.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.05.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090133255
Registernummer 302009013325
Internationale Marke Nr. IR1012955, 28. Oktober 2024
Anmeldedatum 04. März 2009
Veröffentlichungsdatum 03. Juli 2009
Eintragungsdatum 28. Mai 2009
Beginn Widerspruchsfrist 03. Juli 2009
Ende Widerspruchsfrist 05. Oktober 2009
Ablaufdatum 31. März 2029

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; gefüllte Verbandskästen und -kissen, Pflaster, Verbandmaterial
7 Ölfilter, Schalldämpfer für Auspuffanlagen, Zündkerzen
12 Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile, einschließlich Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Autozubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Bremsklötze, Bremsbackensätze, Bremsscheiben, Scheibenwischer, Scheibenwaschpumpen, Autositze, Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze, Kindersitze, Reifen, Schneeketten, Skigepäckträger, Dachgepäckträger, Sitzüberzüge, nämlich Schonbezüge für Kraftfahrzeuge, Campingwagen, Fahrräder und Fahrradteile, Fahrradzubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, wie Fahrradkorb, Fahrradpumpe; Sicht- und Sonnenschutz für Fahrzeugscheiben
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. März 2021 202100070495 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2019 201800107801 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Oktober 2009 200900187951 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. Mai 2009 200900111011 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090133255