Mühlen Bälle

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Mühlen Bälle wurde als Wortmarke am 04.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090132496
Registernummer 302009013249
Anmeldedatum 04. März 2009
Veröffentlichungsdatum 21. August 2009
Eintragungsdatum 22. Juli 2009
Beginn Widerspruchsfrist 21. August 2009
Ende Widerspruchsfrist 23. November 2009
Ablaufdatum 31. März 2029

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch- und Wurstwaren, insbesondere Teewurst, Leberwurst; Lachsschinken; Gänsebrust; Schinkenwurst; Brühwurst; Fleisch- und Wurstkonserven; Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, Snacks, vorgenannte Waren auch im tiefgekühlten Zustand, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Wurstwaren und/oder Geflügel und/oder Geflügelanteilen und/oder Meeresfrüchten und/oder Gemüse und/oder Gemüsewaren und/oder Kartoffeln und/oder Käse unter Beigabe von Gewürzen und/oder Kräutern, vorgenannte Gerichte, soweit in Klasse 29 enthalten, Suppen, Feinkostsalate auf der Basis von Fleisch, Käse, Geflügel, Meeresfrüchten, Gemüse, Fisch; Brotaufstriche, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wild und/oder Gemüse und/oder Eiern und/oder Milchprodukten
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Desserts auf der Basis von Weizen, Grieß, Stärke; Pudding Desserts; Süßspeisen; Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, Snacks, belegte und/oder gefüllte Baguette-Brote, Pizzen und Burger, vorgenannte Waren auch im tiefgekühlten Zustand, im Wesentlichen bestehend aus Brot-, Brötchen- oder Teiganteil mit Füllungen und/oder Belägen, bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Wurstwaren und/oder Geflügel und/oder Geflügelanteilen und/oder Meeresfrüchten und/oder Gemüse und/oder Gemüsewaren und/oder Kartoffeln und/oder Käse und/oder Gewürzen und/oder Kräutern, vorgenannte Gerichte, soweit in Klasse 30 enthalten, Nudeln und Teigwaren
43 Verpflegung von Gästen; Catering

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. März 2021 202100073068 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2019 201800104285 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Februar 2011 201100065405 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2010 201000365743 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 2009 200900249431 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Juli 2009 200900119335 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090132496