Mühlen

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Mühlen wurde als Wortmarke am 04.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.06.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090132275
Registernummer 302009013227
Anmeldedatum 04. März 2009
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 2010
Eintragungsdatum 25. Juni 2010
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 2010
Ende Widerspruchsfrist 01. November 2010
Ablaufdatum 31. März 2029

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch- und Wurstwaren, insbesondere Teewurst, Leberwurst; Lachsschinken; Gänsebrust; Schinkenwurst; Brühwurst; Fleisch- und Wurstkonserven; Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, Snacks, vorgenannte Waren auch im tiefgekühlten Zustand, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Wurstwaren und/oder Geflügel und/oder Geflügelanteilen und/oder Meeresfrüchten und/oder Gemüse und/oder Gemüsewaren und/oder Kartoffeln und/oder Käse unter Beigabe von Gewürzen und/oder Kräutern, vorgenannte Gerichte, soweit in Klasse 29 enthalten, Suppen, Feinkostsalate auf der Basis von Fleisch, Käse, Geflügel, Meeresfrüchten, Gemüse, Fisch; Brotaufstriche, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wild und/oder Gemüse und/oder Eiern und/oder Milchprodukten
30 Tee, Kakao, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Getreidepräparate; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Essig, Saucen (Würzmittel); Kühleis; Desserts auf der Basis von Weizen, Grieß, Stärke; Pudding Desserts; Süßspeisen; Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, Snacks, belegte und/oder gefüllte Baguette-Brote, Pizzen und Burger, vorgenannte Waren auch im tiefgekühlten Zustand, im Wesentlichen bestehend aus Brot-, Brötchen- oder Teiganteil mit Füllungen und/oder Belägen, bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Wurstwaren und/oder Geflügel und/oder Geflügelanteilen und/oder Meeresfrüchten und/oder Gemüse und/oder Gemüsewaren und/oder Kartoffeln und/oder Käse und/oder Gewürzen und/oder Kräutern, vorgenannte Gerichte, soweit in Klasse 30 enthalten, Nudeln und Teigwaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. März 2021 202100073094 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2019 201800102346 4 Verlängerung, Verlaengert
25. August 2011 201000439565 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
03. August 2011 201100268232 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
03. Februar 2011 201100040305 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2010 201000439565 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
06. September 2010 201000533547 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
25. Juni 2010 200900119175 1aaa Eintragung, Marke eingetragen
07. Mai 2010 201000368409 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen

ID: 103020090132275