II RTL

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke II RTL wurde als Wort-Bildmarke am 03.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.05.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 22. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090129053
Registernummer 302009012905
Anmeldedatum 03. März 2009
Veröffentlichungsdatum 19. Juni 2009
Eintragungsdatum 20. Mai 2009
Beginn Widerspruchsfrist 19. Juni 2009
Ende Widerspruchsfrist 21. September 2009
Ablaufdatum 31. März 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9 optische Apparate; Brillen (Optik), Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte für Video on Demand (VOD) und andere Abrufangebote, nämlich Pay-TV, Teleshopping; Geräte für interaktives Fernsehen; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, soweit in Klasse 09 enthalten; Verkaufsautomaten; elektrische Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; geldbetätigte Musikautomaten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computer-Software; Compact Discs (Ton, Bild); DVDs (Ton, Bild); DVDs (Ton, Bild); Empfangsgeräte (Ton-, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware; Hardware-Speicher; Memorycard-Chips; elektrische Kabel, Drähte und Leiter hierzu; elektrische Steckverbindungen hierzu; elektrische Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen
10 Kondome
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton); Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerei-Erzeugnisse und Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckung
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; geldbetätigte Spielautomaten, Münzspiel- und geldbetätigte Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten
30 Kaffee, Tee, Kakao; feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Saucen (Würzmittel); Gewürze
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak, Raucherartikel; Streichhölzer
35 Werbung, Marketing, Verkaufsförderung (Sales promotion) (für Dritte); Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung und organisatorische Beratung; Durchführung psychologischer Tests für Auswahl von Mitarbeitern, nämlich Personalauswahl mit Hilfe psychologischer Eignungstests; Dienstleistungen im Rahmen der Marktforschung, Medienforschung und Werbeforschung, soweit in Klasse 35 enthalten; Verteilung und Vorführung von Waren zu Werbezwecken; Ticketvorverkauf in terrestrischer Form, über Kabel, Satellit und DSL und Internet sowie Mobilfunkgeräten, für wirtschaftliche Veranstaltungen
38 Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen), Sammeln und Liefern von Pressemeldungen (Presseagenturen); Ausstrahlung und Übermittlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen, Daten und Datensammlungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien sowie zum Empfang auf stationären oder mobilen Endgeräten; Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich DVD, Video On Demand (VOD), interaktives Fernsehen, Pay-TV, sämtliche der vorstehenden Dienstleistungen erbracht unter Einsatz aller zur Verfügung stehenden Verbreitungswege, insbesondere terrestrische Verbreitung, Verbreitung über Kabel, Verbreitung über Satellit, DSL, digitale Verbreitung; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen, Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Programmführer in Datennetzen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Organisation und Durchführung von kulturellen, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen zu Wohltätigkeitszwecken; Dienstleistungen im Rahmen der Talentförderung, nämlich Talentsuche für Dritte unter Durchführung von Seminaren, Schulungen, Trainings und Shows; Ticketvorverkauf in terrestrischer Form, über Kabel, Satellit und DSL und Internet sowie Mobilfunkgeräten, für kulturelle und sportliche Veranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten, Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen, nämlich Organisation und Veranstaltung von Shows zu kulturellen und unterhaltenden Zwecken; Vorführung, Verleih und Vermietung von Kinofilmen, Videofilmen und sonstigen Filmen, soweit bespielt; Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke
42 Entwicklung von Datenbanken (Programmierarbeiten) zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie Erstellung von Homepages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Hard- und Softwareberatung, insbesondere Beratung bei der Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von Software, nämlich individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten, technische Entwicklung von elektronischen Programmführern
43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen
45 von Dritten erbrachte persönliche, soziale und Sicherheitsdienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, soweit in Klasse 45 enthalten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Januar 2024 202400011388 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. September 2020 202000303539 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. März 2019 201800102397 4 Verlängerung, Verlaengert
11. April 2013 201300127954 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2011 201100060559 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Dezember 2009 200900398110 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Oktober 2009 200900183071 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Mai 2009 200900118028 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090129053