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Die Deutsche Marke SOUNDTAXI wurde als Wortmarke am 23.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.11.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090121621 |
| Registernummer | 302009012162 |
| Anmeldedatum | 23. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 2009 |
| Eintragungsdatum | 20. November 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 2010 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2019 |
Markeninhaber
70190 Stuttgart
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computerprogramme; Computersoftware; aus dem Internet oder einem globalen Netzwerk herunterladbare Daten, insbesondere Sprache, Klingeltöne, Videos, Textsignale, Musik, Töne, Grafiken, Spiele und Bilder; elektronische Publikationen und digitalisierte Druckerzeugnisse (herunterladbar); Multimediaerzeugnisse (Datenträger) zur Verwendung mit der Übertragung von Daten, insbesondere Ton-, Bild/Ton-, Text-, Film- und Videodateien; Computersoftware (gespeichert) zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Bearbeitung, Übertragung, Kodierung und Dekodierung, Ausstrahlung und Abrufung von Daten, insbesondere Sprache, Klingeltönen, Videos, Textsignale, Musik, Töne, Grafiken, Spiele und Bilder; Apparate, Instrumente und Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Bearbeitung, Übertragung, Kodierung und Dekodierung, Ausstrahlung und Abrufung von Daten, insbesondere Sprache, Klingeltöne, Videos, Textsignale, Musik, Tönen, Grafiken, Spiele und Bilder; bespielte und unbespielte elektronische, magnetische und elektromagnetische Datenträger und Datenspeichermedien, Tonträger und Bildtonträger, insbesondere CDs, DVDs, Blue Ray Discs, USB-Sticks, Schallplatten, Platten, MCs, Bänder, Kassetten, Disketten, Data-Cartridges, Magnetkarten oder kodierte Karten; herunterladbare Musik-, Konzert-, Film-, Spielfilm-, Ton-, Video- und anderer Multimediaaufzeichnungen und -produkte, insbesondere über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer Form; Teile und Zusatzteile für sämtliche vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
35
Dienstleistungen einer Agentur für Künstler, Musiker und Komponisten (soweit in Klasse 35 enthalten), nämlich Werbung (PR), Öffentlichkeitsarbeit und Vermittlung von Vertragsabschlüssen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Computerprogramme, Computersoftware, aus dem Internet oder einem globalen Netzwerk herunterladbare Daten, insbesondere Sprache, Klingeltöne, Videos, Textsignale, Musik, Töne, Grafiken, Spiele und Bilder; elektronische Publikationen und digitalisierte Druckerzeugnisse (herunterladbar), Multimediaerzeugnisse (Datenträger) zur Verwendung mit der Übertragung von Daten, insbesondere Ton-, Bild/Ton-, Text-, Film- und Videodateien, Computersoftware (gespeichert) zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Bearbeitung, Übertragung, Kodierung und Dekodierung, Ausstrahlung und Abrufung von Daten, insbesondere Sprache, Klingeltönen, Videos, Textsignale, Musik, Töne, Grafiken, Spiele und Bilder, Apparate, Instrumente und Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Bearbeitung, Übertragung, Kodierung und Dekodierung, Ausstrahlung und Abrufung von Daten, insbesondere Sprache, Klingeltöne, Videos, Textsignale, Musik, Tönen, Grafiken, Spiele und Bilder, bespielte und unbespielte elektronische, magnetische und elektromagnetische Datenträger und Datenspeichermedien, Tonträger und Bildtonträger, insbesondere CDs, DVDs, Blue Ray Discs, USB-Sticks, Schallplatten, Platten, MCs, Bänder, Kassetten, Disketten, Data-Cartridges, Magnetkarten oder kodierte Karten, herunterladbare Musik-, Konzert-, Film-, Spielfilm-, Ton-, Video- und anderer Multimediaaufzeichnungen und -produkte, insbesondere über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer Form, Teile und Zusatzteile für sämtliche vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für elektronische oder computergestützte Produkte aus dem musikalischen und audiovisuellen Unterhaltungsbereich, die über das Internet und andere elektronische Kommunikationsnetze bereitgestellt werden, auch als Abonnement; Versandhandelsdienstleistungen in den Bereichen Telekommunikations- und Multimediawaren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Unterhaltungsprodukte und andere Waren in den Bereichen Telekommunikation und Multimedia; Marketingdienstleistungen; Internetdienste, nämlich die Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken durch die Erstellung von Verzeichnissen, mit Informationen, Standorten und anderen Ressourcen, die über ein weltweites Computernetzwerk für Dritte verfügbar sind; Präsentation von Firmen im Internet, einem globalen Netzwerk und in anderen Medien zu Werbezwecken; Werbung; Internetwerbung; Geschäftsführung; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch über das Internet oder ein globales Netzwerk
38
Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten und Dokumente, insbesondere Audio-, Video- und andere Multimediadateien, über das Internet, ein globales Netzwerk oder andere elektronische Kommunikationsnetze und Datenbanken; Ausstrahlung, Streaming und Übermittlung von Audio-, Video- oder anderen Multimediainhalten über das Internet oder ein globales Netzwerk; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Hörfunksendungen, Kabelfernsehsendungen und Rundfunksendungen über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form; Webcasting (Datenübertragung); Bereitstellung des Zugriffs zu elektronischen und anderen Kommunikationsnetzen für die Übertragung oder den Empfang von Daten, Ton-, Bild-, Bildton- oder sonstigen Multimediainhalten; Bereitstellung des Zugriffs zu Datenbanken mit audiovisuellen Medien, insbesondere mit Informationen über Titel, Interpret und sonstige Informationen über Werke der Musik und Musikvideos
41
Unterhaltung; interaktive Unterhaltung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Ausbildung, Erziehung und Unterricht; Dienstleistungen eines Musikverlags, soweit in Klasse 41 enthalten; Herausgabe von Texten, ausgenommen für Werbezwecke, in Form von Informationen, Erläuterungen und Kommentaren sowie Artikeln im kulturellen Bereich, insbesondere über Künstler, Musik, Musiker, Konzerte, Kino, Film, Fernsehen, Radio, Video und sonstige kulturelle Veranstaltungen; Veröffentlichung von Rezessionen und Informationen auf dem Gebiet der Unterhaltung, insbesondere über Künstler, Musik, Musiker, Konzerte, Kino, Film, Fernsehen, Radio, Video und sonstige kulturelle Veranstaltungen; Dienstleistungen und Betrieb eines Film-, Video- und Tonstudios; Produktion, Aufnahme, Verleih und Vorführung von Bild-, Ton-, Film-, Video- und Fernsehaufnahmen, insbesondere auch Musikdarbietungen, künstlerische Darbietungen sowie Musikvideos; Dienstleistungen einer Agentur für Künstler, Musiker und Komponisten, nämlich Vermittlung von Auftritten, Engagements, Künstlerkooperationen und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und Druckereierzeugnissen zum Thema Unterhaltung; Organisation von Musik-, Konzert-, Film-, Spielfilm-, Ton- und Videoveranstaltungen sowie sonstigen Veranstaltungen im kulturellen Bereich
45
Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten und Urheber- sowie Leistungsschutzrechten, insbesondere betreffend künstlerischen Darbietungen, Musikdarbietungen, Musikvideos, Fotografien und anderen Multimediamaterialien zum Thema Unterhaltung; Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten, Urheber- und Leistungsschutzrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Oktober 2019 | 201900335865 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Juni 2010 | 201000421310 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. April 2010 | 200900376795 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. November 2009 | 200900110824 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090121621