302009011664 Logo (DPMA, 19.02.2009)
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Die Deutsche Marke 302009011664 wurde als Bildmarke am 19.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen #Vier Farben #Vierecke mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090116644 |
| Registernummer | 302009011664 |
| Anmeldedatum | 19. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 07. Juli 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. August 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. November 2009 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2019 |
Markeninhaber
London
GB
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Geräte zur Übertragung von Ton und Bild; Telekommunikationsapparate; Mobiltelekommunikationsgeräte; Mobiltelekommunikationshandapparate; Computer-Hardware; Computer-Software; aus dem Internet herunterladbare Computersoftware; PDA (persönliche digitale Assistenten), Taschen-PCs, Mobiltelefone, Laptopcomputer; Telekommunikationsnetzapparate; Treibersoftware für Telekommunikationsnetze und für Telekommunikationsapparate; Schutzkleidung; Schutzhelme; Computersoftware auf CD-ROM; SD-Karten (sichere digitale Speicherkarten); Brillen, Brillengläser, Sonnenbrillen, Schutzbrillen und Etuis hierfür; Kontaktlinsen; Kameras; Kameralinsen; MP3-Player; Tonbänder; Audiokassetten, Audiodisketten; Audio/Videobänder, Audio/Videokassetten, Audio/Videodisketten; Videobänder, Videokassetten, Videodisketten; CDs, DVDs; elektronische Veröffentlichungen (herunterladbar); Mauspads; Magnete; Abdeckung für Mobiltelefone, Gehäuse für Mobiltelefone; Magnetkarten; kodierte Karten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
38
Telekommunikation; Telekommunikationsdienste; mobile Telekommunikationsdienste; Portaldienstleistungen mittels Telekommunikation; Dienstleistungen in Bezug auf Internetportale (Telekommunikationsdienste); Dienstleistungen von Mobiltelekommunikationsnetzen (Telekommunikationsdienste); Festnetztelekommunikationsdienste, Bereitstellung des Zugangs zu Breitbandtelekommunikation; Breitbanddienste; Rundfunk- und Fernsehdienste (Ausstrahlung); Fernsehübertragungsdienste; Rundfunkdienste in Bezug auf Internet-Protokoll-TV (Telekommunikationsdienste); Bereitstellung des Zugangs zum Internet-Protokoll-TV (Telekommunikationsdienste); Internetzugangsdienste (Telekommunikationsdienste); Übermittlung von E-Mails und Textnachrichten; Informationsdienstleistungen über Telekommunikationsnetzwerke zur Verfügung gestellt, die sich auf die Telekommunikation beziehen; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, nämlich Vermietung von Zugangszeiten zu Datennetzwerken und Datenbanken, insbesondere das Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Datennetzwerke und Datenbanken; Telekommunikationsdienstleistungen für den Zugriff auf eine Datenbank; Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Computerdatenbank; Bereitstellung des Zugriffs zu Computerdatenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Computerdatenbank; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf die Telekommunikation; Telekommunikationsdienste zum Betrieb eines Netzwerks; gutachterliche Beratung in Bezug auf die Telekommunikation, soweit in Klasse 38 enthalten; Informations- und Beratungsleistungen im vorgenannten Bereich; Informations- und Beratungsleistungen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, die über eine Online-Computerdatenbank oder das Internet erbracht werden, in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen der Klasse 38; Informations- und Beratungsleistungen, die über ein Telekommunikationsnetzwerk erbracht werden, in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen der Klasse 38
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; interaktive Unterhaltung; Durchführung von über ein Kommunikationsnetz bereitgestellten elektronischen Spielen; über ein Telekommunikationsnetz bereitgestellte Unterhaltungs- und Informationsdienstleistungen (Unterhaltung); Bereitstellung von Nachrichten, nämlich Nachrichtenberichterstattung (Dienstleistungen eines Zeitungsreporters); Fernsehdienstleistungen (Unterhaltung); Internet-Protokoll-TV-Dienstleistungen (Unterhaltung); Bereitstellung von Unterhaltung über das Fernsehen und Internet-Protokoll-TV; Bereitstellung von Musical-Veranstaltungen (Unterhaltung); Dienstleistungen eines Unterhaltungsclubs; Dienstleistungen einer Diskothek; Durchführung von Life-Auftritten; Dienstleistungen von Nachtclubs; Vermietung von Musikveranstaltungsorten und -stadien; Dienstleistungen eines Casinos; Informations- und Beratungsleistungen im vorgenannten Bereich; Informations- und Beratungsleistungen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, die über eine Online-Computerdatenbank oder das Internet erbracht werden, in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen der Klasse 41; Informations- und Beratungsleistungen, die über ein Telekommunikationsnetzwerk erbracht werden, in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen der Klasse 41
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Auskunfts- und/oder Beratungsdienstleistungen mit Bezug auf die Informationstechnologie; Ingenieurdienstleistungen in Bezug auf die Informationstechnologie; technische Beratungsdienstleistungen in Bezug auf die Informationstechnologie; Computerprogrammierungsdienstleistungen; Programmierung von Datenverarbeitungsgeräten und -ausstattung; Wiederherstellung von Computerdaten; Beratung im Bereich von Computerhardware; Computerprogrammierung; Verdoppelung von Computerprogrammen; Vermietung von Computern; Design von Computersoftware; Installation von Computersoftware; Pflege von Computersoftware; Aktualisierung von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Computerhardware; Design von Computersystemen; Computersystemanalysen; Beratung im Bereich von Computersoftware; Umwandlung von Daten oder Dokumenten aus physischen in elektronische Medien; Erstellung und Unterhalt von Webseiten für Dritte; Datenumwandlung von Computerprogrammen und Daten (keine physische Umwandlung); technologische Dienstleistungen zur Betreuung von Computerwebsites dritter Personen; Ingenieurdienstleistungen in Bezug auf Telekommunikation; technische Beratung; Vermietung von Computern; technologische Dienstleistungen zur Überwachung von Telekommunikationsnetzwerksystemen; Dienstleistungen eines Informationsmaklers und Informationsproviders, nämlich Produktforschung für Dritte (soweit in Klasse 42 enthalten); Wettervorhersage; Forschung im Bereich von Telekommunikation; Forschung im Bereich von Telekommunikationstechnologie; fachkundige Beratung und Bewertung im Bereich von Technologie; Informations- und Beratungsleistungen im vorgenannten Bereich; Informations- und Beratungsdienstleistungen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, die über eine Online-Computerdatenbank oder das Internet erbracht werden; technische Planung in Bezug auf Telekommunikationsgeräte; gutachterliche Beratung in Bezug auf die Telekommunikationstechnik; technische Beratung in Bezug auf Apparate; Informations- und Beratungsleistungen, die über ein Telekommunikationsnetzwerk erbracht werden, in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen der Klasse 42
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Oktober 2019 | 201900334217 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. Juni 2016 | 201620544123 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. November 2014 | 201400420996 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. November 2009 | 200900236884 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Juli 2009 | 200900113084 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090116644