THE BENJAMIN

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke THE BENJAMIN wurde als Wortmarke am 26.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.08.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090116156
Registernummer 302009011615
Anmeldedatum 26. Februar 2009
Veröffentlichungsdatum 18. September 2009
Eintragungsdatum 14. August 2009
Beginn Widerspruchsfrist 18. September 2009
Ende Widerspruchsfrist 18. Dezember 2009
Ablaufdatum 28. Februar 2029

Markeninhaber


59302 Oelde
DE

Markenvertreter

80799 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zum Füllen von Säcken, insbesondere von offenen Säcken oder von Ventilsäcken, insbesondere aus Papier oder Kunststoff mit Schüttgut; Füllmaschinen, mit mehreren Füllstützen; Füllmaschinen mit in Reihe liegenden Füllstutzen; rotierende Füllmaschinen; mit Schüttgutwaagen ausgerüstete Füllmaschinen; Abfüllmaschinen für flüssige Stoffe; Maschinen zum Beschicken von Sackfüllmaschinen mit leeren Säcken; Maschinen zum Aufstecken leerer Ventilsäcke auf Ventilsackfüllmaschinen; Ventilsackfüllmaschinen und deren Teile und maschinelles Zubehör (soweit in Klasse 07 enthalten) sowie Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen der Ventile an Ventilsäcken nach dem Befüllen
9 elektrische Steuerungen für Abfüllmaschinen und Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen für Füllstutzen von Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen zur Sackabfüllung von Schüttgütern; elektrische Anzeigegeräte für Packmaschinen
42 technische Beratung; technische Projektplanungen; Konstruktionsplanung; Erstellung von sicherheitstechnischen Gutachten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2019 201900108698 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 2019 201800062977 4 Verlängerung, Verlaengert
07. September 2018 201800276966 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2010 200900278620 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. August 2009 200900111019 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090116156