BM Bäckermühlen

DPMA DPMA 2009 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BM Bäckermühlen wurde als Wortmarke am 20.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.06.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090106282
Registernummer 302009010628
Anmeldedatum 20. Februar 2009
Veröffentlichungsdatum 31. Juli 2009
Eintragungsdatum 26. Juni 2009
Beginn Widerspruchsfrist 31. Juli 2009
Ende Widerspruchsfrist 02. November 2009
Ablaufdatum 28. Februar 2019

Markeninhaber


21107 Hamburg
DE

Markenvertreter

68163 Mannheim DE

Waren und Dienstleistungen

1 Lezithine (Rohstoff)
29 konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Extrakte und Konzentrate auf pflanzlicher Basis für Nahrungszwecke (soweit in Klasse 29 enthalten); sekundäre Pflanzenstoffe für die menschliche Ernährung (soweit in Klasse 29 enthalten); Leinsamen; Sojaextrakte, Fischextrakte und Algenextrakte aus Nahrungsmitteln zur Weiterverarbeitung in der Lebensmittelindustrie oder für die Herstellung von Nahrungsmitteln (soweit in Klasse 29 enthalten); Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Fettsäuren (Fetten); kristallisiertes Pulver aus pflanzlichen Fetten (soweit in Klasse 29 enthalten), insbesondere aus Palm- und Sojaöl sowie Kakaobutter
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle; Fertigmehle, Mehlvormischungen; im Wesentlichen aus Mehlen, Malzextrakten oder Sauerteigen bestehende Backmittel- und Backkonzentrate unter Beigabe von Emulgatoren, Lezithinen, Enzymen, Dickungsmitteln, Zuckern, Süßungsmitteln, Fetten, Ölen, Ballaststoffen, Milcherzeugnissen, Stärken, Zusatzstoffen, Teigsäuerungsmitteln und Mineralien; Brot, Brötchen, feine Backwaren und Konditorwaren; Müsli und Müsliriegel; Snackriegel; Speiseeis; Grieß, Nudeln; Ballaststoffe für Nahrungszwecke, nicht für pharmazeutische Zwecke; Malzextrakte aus Nahrungsmitteln zur Weiterverarbeitung in der Lebensmittelindustrie oder für die Herstellung von Nahrungsmitteln (soweit in Klasse 30 enthalten); Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); Futtermittel
40 Mahlen von Getreide

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Oktober 2019 201900334456 5f Löschung, Marke geloescht
24. November 2009 200900221499 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. Juni 2009 200900105358 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090106282