NETTO Der Familien-Discounter

DPMA DPMA 2009 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke NETTO Der Familien-Discounter wurde als Wort-Bildmarke am 19.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Körbe, einschließlich Körbe, die auf dem Rücken getragen werden (Dossers), tragbare Flaschenkästen #Hunde, Wölfe, Füchse #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Köpfe von Tieren der Serie I #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090102724
Registernummer 302009010272
Anmeldedatum 19. Februar 2009
Veröffentlichungsdatum 07. August 2009
Eintragungsdatum 07. Juli 2009
Beginn Widerspruchsfrist 07. August 2009
Ende Widerspruchsfrist 09. November 2009
Ablaufdatum 28. Februar 2019

Markeninhaber


Hoejbjerg
DK

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
8 handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für Haushalts- und Gartenzwecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Raucherartikel; Streichhölzer; Tabak
35 Werbung; elektronische Entgegennahme von Warenbestellungen; Vermittlung von Verkäufen und deren Abrechnung (Online-Shopping) in Computer-Netzwerken und/oder mittels anderer Vertriebskanäle; Online-Vermittlung von Verträgen sowohl über die Anschaffung von Waren als auch über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Handelsgeschäften im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses; Online-Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung, Vermittlung von Handelsgeschäften für andere über so genannte Online-Shops; Vermittlung von Werbeflächen, auch auf Internetseiten; Vermittlung von Verträgen und Handelsgeschäften, nämlich Vermittlung von Kunden für Dritte; Vermittlung von Geschäften über ein Computernetzwerk, insbesondere das Internet; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, insbesondere über ein Computernetzwerk; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Lebensmittel, alkoholische und nichtalkoholische Getränke, Haushaltswaren, Drogerieartikel, pharmazeutische Erzeugnisse, Gartenartikel, Baumaterial, Campingartikel, Elektroartikel, Spielwaren, Bekleidungsartikel, Schreibwaren
39 Transportwesen; Veranstaltung von Reisen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Oktober 2019 201900334606 5f Löschung, Marke geloescht
28. Juni 2016 201620590716 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Dezember 2009 200900236225 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Juli 2009 200900103516 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090102724