DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke E-SHUTTLE wurde als Wortmarke am 12.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090082677 |
| Registernummer | 302009008267 |
| Internationale Marke | Nr. IR1023183, 05. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 12. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 30. März 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2029 |
Markeninhaber
32051 Herford
DE
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Entfernungsmittel für Anstrichfarben; Terpentin zum Entfetten; Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel
4
technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel
7
Anlagen zur Reinigung von Abluft, insbesondere Adsorptionsanlagen und Kondensationsanlagen sowie Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Fördertechnik (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Kreisförderer, Power-and-Free-Förderer, Elektrohängebahnen, Elektropalettenbahnen, fahrerlose Transportsysteme, Paletten-Fördersysteme, Gurt- und Plattentransportsysteme, Rollenbahn-Systeme, Unterflurförderer, Querstangenförderer, Mehrstrang-Kettenförderer, Schlepp-, Trag-, Staukettenförderer, Senkrecht-Transportförderer, motorbetriebene Hub-, Senk-, Kippvorrichtungen, motorbetriebene Vorrichtungen zum Auf- und Abgeben von Werkstücken, Sortieranlagen für Pakete und Päckchen, Lagervorzonen-Förderer, Montage- und Prüfbänder, Montagetisch-Kreisförderer; Portalroboter (Maschinen), Handhabungsautomaten für die Förder-, Lager- und Lackiertechnik, Stückgut-, Verteil-, Sortier- und Kommissioniermaschinen; Anlagen und motorbetriebene Vorrichtungen der Lagertechnik, nämlich motorbetriebene Regalbediengeräte; Hubbalkenlager als Maschinenteile; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Oberflächenbehandlung und -beschichtung von Metallen, insbesondere Durchlauf- und Taktwaschmaschinen, Pulverbeschichtungsanlagen, Elektrotauch-Lackieranlagen, Spritz- und Tauchanlagen für konventionelle Lacke und Wasserlacke, Spritzstände, -wände, -kabinen, Wirbelsinteranlagen, Elektronenstrahl-Härtungsanlagen; Anlagen zur Vorbehandlung von Flächen vor der Beschichtung, insbesondere für flache und gerollte Bleche; komplette Lackierstraßen, bestehend aus Vorbehandlungsanlagen und Beschichtungsanlagen; Emaillieranlagen, bestehend aus Vorbehandlungsanlagen, Beschichtungsanlagen, Förderern; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Oberflächenbeschichtung von Rohren aus unterschiedlichen Werkstoffen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Beschichtung von elektrischen Bauelementen mit Gießharz; Beschichtungs- und Kaschiermaschinen; Entlackungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus chemischen Entlackungsbecken und Hochdruck-Entlackungsmaschinen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Lackierung von Holz- und Kunststoffteilen; motorbetriebene Handhabungsgeräte und Roboter zur Be- und Entladung von Brenngestellen
8
handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich handbetätigte Hub-, Senk- und Kippvorrichtungen; handbetätigte Geräte zum Auf- und Abgeben von Werkstücken; handbetätigte Geräte der Lagertechnik, insbesondere handbetätigte Regalbediengeräte; handbetätigte Geräte zur Be- und Entladung von Brenngestellen
9
wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Magnetaufzeichnungsträger
11
Trockenapparate und Anlagen, insbesondere Öfen zum Trocknen von Oberflächenbeschichtungen, Trockenanlagen für Schnittholz; Hochtemperatur-Brennöfen für keramische Produkte, insbesondere für Sanitärwaren, Geschirr-Porzellan, Baukeramik und technische Keramik; Trockner und Brennöfen für die keramische Industrie; Anlagen zum Wertstoff- und Energie-Recycling von industriellen Abfällen und Biomassen, nämlich Anlagen zur Pyrolyse, Verschwelung oder Verbrennung von industriellen Abfällen und Biomassen; Abwasserkläranlagen; Filter [Teile von gewerblichen Anlagen]; Füllständer für Öfen; Füllvorrichtungen für Öfen; Gasbrenner; Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Kühlanlagen; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Anlagen mit regenerativer, thermischer und katalytischer Verbrennung; Anlagen zur Aufbereitung und Reinigung von Wasser, insbesondere Enthärtungsanlagen, Entsalzungsanlagen, Sedimentationsanlagen, Filtrationsanlagen, Flockungs- und Fällungsanlagen, Flotationsanlagen, Öl-Wasser-Trennanlagen, Emulsionsspaltanlagen, Ultrafiltrationsanlagen, Umkehrosmoseanlagen, Ionenaustauscheranlagen, Anlagen zur Trennung von Lösungsmittel aus Wasser, Entgiftungs- und Neutralisationsanlagen; Anlagen zum Wasserlack-Recycling in Form von Filtration und mechanischer Rückgewinnung über spezielle Overspray-Auffangsysteme; Anlagen zum Druckfarben-Recycling in Form von Filtration; komplette Lackierstraßen, bestehend aus Lacköfen, Abluft- und Wasseranlagen, Emaillieranlagen, bestehend aus Emailtrockner, Emailöfen und Abluftanlagen; Trocknungs- und Aushärtemaschinen für nichtmetallische Werkstoffe und daraus zusammengestellte Anlagen; Entlackungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Entlackungsöfen
37
Lackierarbeiten, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen
40
Entgiftung von gefährlichen Materialien; Erzeugung von Energie; Luftreinigung; Recycling von Müll und Abfall, Verbrennung von Müll und Abfall, Vernichtung von Müll und Abfall
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Dezember 2021 | 202100461789 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juli 2021 | 202100282318 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. August 2018 | 201800064188 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Februar 2015 | 201500047969 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Januar 2011 | 201000306981 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 05. Januar 2011 | 201100003381 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Januar 2011 | 201100003407 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 30. August 2010 | 201000306981 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 30. März 2010 | 200900110373 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090082677