302009007981

DPMA DPMA 2009 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 302009007981 wurde als Bildmarke am 12.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.04.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gräser #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Kreise mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090079811
Registernummer 302009007981
Anmeldedatum 12. Februar 2009
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 2009
Eintragungsdatum 09. April 2009
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 2009
Ende Widerspruchsfrist 17. August 2009
Ablaufdatum 28. Februar 2019

Markeninhaber


40549 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

5 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert
30 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; Tee-Extrakte; Eistee; Getränke auf der Basis von Tee/Kräutertee/Früchtetee (auch in trinkfertiger Form); Zubereitungen überwiegend bestehend aus Tee-Extrakten und/oder Extrakten aus teeähnlichen Erzeugnissen in pulverisierter und/oder granulierter und/oder instantisierter Form, auch aromatisiert und/oder vitaminisiert und/oder mineralisiert und/oder mit Gewürzen und/oder Milchbestandteilen und/oder weiteren Zutaten; Getränkepulver und Fertiggetränke (soweit in Klasse 30 enthalten), insbesondere auf der Basis von Tee, Tee-Extrakten, Kaffee, Kaffee-Extrakten, Kaffee-Ersatzmitteln, Kaffee-Ersatzmittelextrakten, Kakao, Malz, Zucker, Zuckerersatzmitteln, Zichorie und/oder anderen geschmackgebenden Zutaten (jeweils einzeln und/oder in Kombination miteinander); Kakao; Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel
32 alkoholfreie Getränke, insbesondere Getränke unter Beimischung von Tee/Kräutertee/Früchtetee; Energie-Getränke (Energy-Drinks); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwässer und andere kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Oktober 2019 201900335070 5f Löschung, Marke geloescht
17. September 2009 200900144216 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. April 2009 200900098537 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090079811