302009007981 Logo (DPMA, 12.02.2009)
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Die Deutsche Marke 302009007981 wurde als Bildmarke am 12.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.04.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gräser #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Kreise mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090079811 |
| Registernummer | 302009007981 |
| Anmeldedatum | 12. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Mai 2009 |
| Eintragungsdatum | 09. April 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Mai 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. August 2009 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2019 |
Markeninhaber
40549 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert
30
Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; Tee-Extrakte; Eistee; Getränke auf der Basis von Tee/Kräutertee/Früchtetee (auch in trinkfertiger Form); Zubereitungen überwiegend bestehend aus Tee-Extrakten und/oder Extrakten aus teeähnlichen Erzeugnissen in pulverisierter und/oder granulierter und/oder instantisierter Form, auch aromatisiert und/oder vitaminisiert und/oder mineralisiert und/oder mit Gewürzen und/oder Milchbestandteilen und/oder weiteren Zutaten; Getränkepulver und Fertiggetränke (soweit in Klasse 30 enthalten), insbesondere auf der Basis von Tee, Tee-Extrakten, Kaffee, Kaffee-Extrakten, Kaffee-Ersatzmitteln, Kaffee-Ersatzmittelextrakten, Kakao, Malz, Zucker, Zuckerersatzmitteln, Zichorie und/oder anderen geschmackgebenden Zutaten (jeweils einzeln und/oder in Kombination miteinander); Kakao; Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel
32
alkoholfreie Getränke, insbesondere Getränke unter Beimischung von Tee/Kräutertee/Früchtetee; Energie-Getränke (Energy-Drinks); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwässer und andere kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Oktober 2019 | 201900335070 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. September 2009 | 200900144216 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. April 2009 | 200900098537 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090079811