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DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke s wurde als Wort-Bildmarke am 03.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Straßen

Markendetails Letztes Update: 13. August 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090069077
Registernummer 302009006907
Anmeldedatum 03. Februar 2009
Veröffentlichungsdatum 30. April 2009
Eintragungsdatum 30. März 2009
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 2009
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 2009
Ablaufdatum 28. Februar 2029

Markeninhaber


44866 Bochum
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Elektronische Apparate, Geräte und Instrumente für Kraftfahrzeuge, soweit in Klasse 9 enthalten; Schutzbekleidung (zu Feuer- und Unfallschutzzwecken), insbesondere Overalls, Unterwäsche, Schuhe und Handschuhe; Schutzhelme, Schutzhauben, Schutzbrillen, Sonnenbrillen, Brillengläser und -fassungen; Feuerlöschgeräte, Feuerlöscher und Feuerlöschanlagen für Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten
12 Kraftfahrzeugteile (ausgenommen Kraftfahrzeugreifen), Ersatz- und Zubehörteile für Kraftfahrzeuge (ausgenommen Reifen), soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Fahrwerksstreben für Kraftfahrzeuge, Fußstützen und Pedalaufsätze von Kraftfahrzeugen und Motorrädern, Fahrzeugsitze, Halterungen für Fahrzeugsitze; Sicherheitsgurte, Bremsanlagen, Bremsscheiben, Bremsklötze
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Sporttaschen, Tragetaschen, Umhängetaschen, Gürteltaschen, Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
25 Bekleidungsstücke, Freizeitbekleidung, insbesondere Sportjacken, Hemden, Polohemden, T-Shirts, Mützen, Arbeitsbekleidung, insbesondere Overalls und Handschuhe; Bekleidung für den Motorsport (nicht zu Feuer- und Unfallschutzzwecken), insbesondere Overalls, Unterwäsche, Schuhe und Handschuhe; Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. August 2024 202400286042 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2019 201800068378 4 Verlängerung, Verlaengert
21. November 2016 201620763402 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 2014 201400104648 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. April 2012 201200126387 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Dezember 2011 200900120080 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
01. Juni 2010 201000411664 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
24. August 2009 200900120080 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
30. März 2009 200900085903 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090069077