CLEAN-DROP Logo (DPMA, 29.01.2009)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke CLEAN-DROP wurde als Wort-Bildmarke am 29.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.08.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blau #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Andere Segelboote #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Bandes mit 1 oder mehreren gewellten oder zickzackförmigen Seiten bilden #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Gelb, Gold #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090050767 |
| Registernummer | 302009005076 |
| Anmeldedatum | 29. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Oktober 2009 |
| Eintragungsdatum | 31. August 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Oktober 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Januar 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2029 |
Markeninhaber
51427 Bergisch Gladbach
DE
Markenvertreter
51427 Bergisch Gladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, chemische Erzeugnisse für die Industrie zur Behandlung von Metallen und metallischen Oberflächen, insbesondere Neutralisierungsmittel; Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke; Versiegelungs- und Schäumungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Entschäumungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Fleckenschutzmittel; Imprägniermittel, soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Imprägniermittel, für Textilien und Leder; Feuchtigkeitsimprägniermittel für Textilien und Leder; Feuchtigkeitsimprägniermittel für Mauerwerk und Zement, ausgenommen Anstrichfarben; Kältemittel; Kältemittel; Feuerlösch- und Feuerschutzmittel; chemische Mittel für gewerbliche Zwecke zur Passivierung von Metallen und metallischen Oberflächen; Metallfärbemittel, nämlich Färbesalze für Metalle; Phosphatierungsmittel für Metalle, soweit in Klasse 1 enthalten; Entfettungsmittel für Metalle zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, soweit in Klasse 1 enthalten; Metallbeizen; wasserabweisende Mittel, soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Erzeugnisse für die Industrie zur Behandlung von Metallen und metallischen Oberflächen, nämlich chemische Färbemittel für Aluminium, soweit in Klasse 1 enthalten; Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren
2
Korrosionsschutzmittel, Rostschutzmittel, Rostschutzfette und -öle; Holzanstrich- und Konservierungsmittel; Holzpflegemittel; Metallentoxydierungsmittel; Beizen, Färbemittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Metallfärbemittel, soweit in Klasse 2 enthalten; chemische Färbemittel für Aluminium, soweit in Klasse 2 enthalten; Versiegelungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 2 enthalten; chemische Mittel, nicht für gewerbliche Zwecke, zur Passivierung von Metallen und metallischen Oberflächen (Rostschutzmittel); Phosphatierungsmittel für Metalle, soweit in Klasse 2 enthalten; Versiegelungsmittel für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 2 enthalten; Versiegelungsmittel für Fußböden für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 2 enthalten; Versiegelungsmittel für Fahrzeuge, soweit in Klasse 2 enthalten; Unterbodenschutz für Fahrgestelle
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz- und Poliermittel; Körper- und Schönheitspflegemittel, Seifen; Reinigungsmittel, Reinigungsmittel für Metalle; Reinigungsmittel für Haushaltszwecke; Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Fettentfernungstücher; Entfettungsmittel für Metalle, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Rostentfernungsmittel, Schleifmittel, Möbelpflegemittel, Holzpflegemittel, Spülmittel; Versiegelungsmittel für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 3 enthalten; Versiegelungsmittel für Fußböden für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 3 enthalten; rutschhemmende Flüssigkeiten für Fußböden; rutschhemmendes Wachs für Fußböden; Polierwachs; Bohnerwachs; Entschäumungsmittel für Haushaltszwecke; Putz- und Poliermittel, nämlich Bodenschutzmittel; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Abflussreinigungsmittel; imprägnierte Antibeschlagtücher; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Lackpflegemittel für Fahrzeuge; Poliermittel, Poliercreme und Polierwachs für Fahrzeuge; Reinigungsflüssigkeiten für Windschutzscheiben; Versiegelungsmittel für Fahrzeuge, soweit in Klasse 3 enthalten; Druckgase in Dosen zur Reinigung; Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung; wasserabweisende Mittel für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 3 enthalten; Klarsichttücher, nämlich Brillenputztücher, imprägniert mit einem Reinigungsmittel
4
Schmiermittel, Schmierfette, Schmieröle; technische Öle und Fette; Wachse für gewerbliche Zwecke; Trenn- und Gleitmittel, soweit in Klasse 4 enthalten; Druckgase in Dosen zur Entstaubung
5
Desinfektionsmittel, Fungizide, Herbizide, Algenbekämpfungsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Luftreinigungsmittel, Biozide für die Wasserbehandlung
21
Schwämme, Bürstenwaren; Bürsten, soweit in Klasse 21 enthalten; Putz- und Reinigungsgeräte, jeweils handbetätigt, einschließlich Schaumsprüher und Sprühköpfe als Teile von vorgenannten Geräten; Putzzeug, Putztücher; Seifenspender; Haushalts- und Küchengeräte; Klarsichttücher; Waschschwämme, Insektenschwämme; Poliermaterial für Fahrzeuge, ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. April 2019 | 201800026185 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. April 2017 | 201700112191 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Januar 2010 | 200900297333 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. August 2009 | 200900084412 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090050767