MACH4

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MACH4 wurde als Wortmarke am 27.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090045976
Registernummer 302009004597
Internationale Marke Nr. IR1019369, 18. Juli 2024
Anmeldedatum 27. Januar 2009
Veröffentlichungsdatum 21. August 2009
Eintragungsdatum 22. Juli 2009
Beginn Widerspruchsfrist 21. August 2009
Ende Widerspruchsfrist 23. November 2009
Ablaufdatum 31. Januar 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und maschinelle Geräte zur automatischen Ein- und Auslagerung, Vereinzelung, Lagerung und Förderung von Stückgütern; Werkzeugmaschinen; Kommissionier-, Sortier-, Lager- und Förderanlagen für Stückgüter, bestehend aus Förder- und Sortiermaschinen und mechanischen Fördereinrichtungen für den Transport von Waren und Stückgütern; Fördermaschinen; Sortiermaschinen; mechanische Fördereinrichtungen für den Transport von Waren und Stückgütern; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
9 Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, nämlich computergesteuerte Kommissionier-, Lager-, Förder- und Ausgabevorrichtungen; Computerprogramme für Kommissionier-, Lager-, Förder- und Ausgabevorrichtungen; elektronische Steuerungseinrichtungen für Geräte zum computergesteuerten Ein- und Auslagern und Kommissionieren von Waren und Stückgütern
20 Möbel; Apothekenschränke; Arzneischränke; Dosen, Kästen und Kisten aus Kunststoff; Fachböden für Möbel
42 Entwurf und Entwicklung von Programmen für die Datenverarbeitung von computergesteuerten Kommissionier-, Lager-, Förder- und Ausgabevorrichtungen; Installieren, Aktualisieren, Warten und Vermieten von Programmen für die Datenverarbeitung von computergesteuerten Kommissionier-, Lager-, Förder- und Ausgabevorrichtungen; technische Projektplanung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Juli 2022 202200238183 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Dezember 2018 201800024138 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Juni 2016 201620572608 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Dezember 2009 200900249695 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Dezember 2009 200900396264 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
22. Juli 2009 200900073322 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090045976