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Die Deutsche Marke Visign for Care wurde als Wortmarke am 21.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090040281 |
| Registernummer | 302009004028 |
| Internationale Marke | Nr. IR1334280, 29. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 21. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 12. Mai 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Juni 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. September 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2029 |
Markeninhaber
57439 Attendorn
DE
Markenvertreter
33602 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall für die Montage von sanitären Anlagen; Rohrabschlussstopfen aus Metall, Rosetten für Rohre aus Metall; Wasserleitungszu- und -abflüsse (Rohre) aus Metall; Gitterroste für Boden-, Bad-, Balkon-, Terrassenabläufe und Duschrinnen aus Metall; Zubehör und Einzelteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
11
sanitäre Anlagen und deren Teile, insbesondere Wasserzu- und -ablaufarmaturen und Wasserleitungsventile für Küche und Bad; sanitäre Armaturen für Brause-, Spül-, WC-, Urinal- und Bidetanlagen; Wasch- und Spültischarmaturen; sanitäre Armaturen für kollektive Kalt- und Warmwassernutzung; Thermostatarmaturen; Energie- und Wasserspararmaturen und -ventile zum Anschluss an Wasserleitungen und für sanitäre Anlagen, Filter zum Zurückhalten von Verunreinigungen im Wasser; thermostatisch und berührungslos gesteuerte Mischbatterien; Betätigungsplatten als Teile von Unterputz-Spülkästen und Urinalen; Betätigungsrosetten und Abdeckhauben als Teile von sanitären Zulauf-, Ablauf- und Überlaufgarnituren; sanitäre Zulauf-, Ablauf- und Überlaufgarnituren; Zubehör und Einzelteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
19
Baumaterialien nicht aus Metall für die Montage von sanitären Anlagen, insbesondere für Waschraumeinrichtungen und für die Wasserverteilung und die Ableitung von Wasser; Rohre, Rinnen und Entwässerungsleitungen jeweils nicht aus Metall für die Wasserversorgung; Zubehör und Einzelteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Dezember 2018 | 201800026855 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. Februar 2017 | 201700023084 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Oktober 2009 | 200900354492 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Oktober 2009 | 200900175035 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Mai 2009 | 200900083381 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090040281