rudolf storz Logo (DPMA, 20.01.2009)
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Die Deutsche Marke rudolf storz wurde als Wort-Bildmarke am 20.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.04.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Kronen mit drei dreieckigen Spitzen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090034753 |
| Registernummer | 302009003475 |
| Internationale Marke | Nr. IR1009631, 25. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 20. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Mai 2009 |
| Eintragungsdatum | 21. April 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Mai 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. August 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2029 |
Markeninhaber
78576 Emmingen-Liptingen
DE
Markenvertreter
78224 Singen
DE
Waren und Dienstleistungen
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elektrische Steuerungen für chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente, Geräte und Apparate; Computer, Computerperipheriegeräte sowie auf Datenträgern gespeicherte Datenverarbeitungsprogramme zur Steuerung von chirurgischen, ärztlichen, zahn- und tierärztlichen Instrumente, Geräten und Apparaten; alle vorgenannten Waren nicht im Bereich Augen und der Ophthalmologie
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chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 10 enthalten, insbesondere Bedienteile und Griffe aus Metall und aus Nichtmetall als angepasste Ware; zahnärztliche Geräte (elektrisch), zahn- und kieferorthopädische Apparate und Instrumente, insbesondere Messinstrumente zur Kiefermessung; künstliche Gliedmaßen und Zähne sowie chirurgische Implantate (aus künstlichen Materialien), insbesondere für Gelenke und Wirbelimplantate; künstliche Kiefer, kieferorthopädische Implantate aus künstlichen Materialien; Prothesen; Zahnprothesen, Zahnstifte; zahnärztliche und kieferorthopädische Befestigungs- und Spannmittel, Klammern, Bügel, Schienen, Dehnschrauben, Dehnplatten, Schienen, Ankerbügel, Brackets; Spreizer als chirurgische Instrumente, Fixierungselemente als chirurgische Instrumente; Vorrichtung für die interne und externe Fixation von Knochen als chirurgische Instrumente; Bohrer, Fräser, Sägen, Feilen, Hämmer und Meißel für chirurgische Zwecke; chirurgische Messerschmiedewaren, insbesondere Hauttransplantationsmesser; Skalpelle; chirurgische Scheren und Zangen; Hautexpander und Hautschleifer; chirurgische Nadeln; Wundnahtbestecke; chirurgische Spiegel; Medizinlöffel; Spucknäpfe für medizinische Zwecke; Kunststoff-Folien, -Platten, -Granulate für den Dentalbereich, insbesondere zum Tiefziehen von Prothesenbasen als Dentalwerkstoffe (soweit in Klasse 10 enthalten); künstliche Knochen und Knochensubstanzen für Implantationszwecke sowie chirurgische Instrumente zum Implantieren dieser Gegenstände, nämlich Knochenraspeln und -stanzen, Knochenplatten, Knochenschrauben, Knochendraht, Knochenhebel, Knochennägel und Knochenmarknägel; Retainer für zahnärztliche Zwecke, Schläuche und Kanülen für medizinische Zwecke; lokale Antibiotika-Träger, soweit in Klasse 10 enthalten; orthopädische Artikel; angepasste sterilisierte Behälter zur Aufbewahrung von chirurgischen und medizinischen Instrumenten; Saugmatten und -streifen aus Silikonkautschuk zur Ablage von chirurgischen und medizinischen Instrumenten; Sterilisiertabletts, -blöcke und -behälter aus Kunststoff für chirurgische Instrumente; angepasste Trays und Containersysteme als Behältnisse für chirurgische und medizinische Instrumente und Apparate; Spezialkoffer für medizinische Instrumente (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten); elektrische Bohrer, Fräser, Feilen und Sägen für chirurgische Zwecke; alle vorgenannten Waren nicht im Bereich Augen und Ophthalmologie
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Installation, Montage, Instandhaltung und Reparatur von chirurgischen und ärztlichen Geräten, Apparaten und Einrichtungen; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Bereich Augen und Ophthalmologie
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Beschichten von Oberflächen, soweit in Klasse 40 enthalten; Entschichten von Oberflächen, soweit in Klasse 40 enthalten; Metallbearbeitung und -härtung; Metalloberflächenveredelung durch Materialbearbeitung; Galvanisieren; Dienstleistungen eines Orthopädietechnikers; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Bereich Augen und Ophthalmologie
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technische Entwicklung chirurgischer und orthopädischer Instrumente und Apparate, einschließlich künstlicher Gliedmaßen; Erstellen von Programmen für Datenverarbeitung; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Bereich Augen und der Ophthalmologie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Februar 2019 | 201800394537 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 01. Februar 2019 | 201800023694 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. September 2009 | 200900148681 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. April 2009 | 200900073296 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090034753