302009002773 Logo (DPMA, 19.01.2009)
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Die Deutsche Marke 302009002773 wurde als Bildmarke am 19.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.02.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090027730 |
| Registernummer | 302009002773 |
| Anmeldedatum | 19. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. April 2009 |
| Eintragungsdatum | 27. Februar 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. April 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2029 |
Markeninhaber
92729 Weiherhammer
DE
Markenvertreter
90402 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Well- und Wabenpappe sowie Teile der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Leimauftragswalzen für Well- und Wabenpappeanlagen; Riffelwalzen für Wellpappenanlagen, Papierverarbeitungsmaschinen, Maschinen und maschinelle Geräte zum Beheizen und Erwärmen von Papierbahnen in Herstellungs- und Bearbeitungsprozessen, soweit in dieser Klasse enthalten; Stapeleinrichtungen für Wellpappebögen, Schleusen für Wellpappenbögen (Sortiermaschine), maschinelle Schneideeinrichtungen, Maschinen und maschinelle Förderbänder zum Heben, Senken, Stapeln und Weiterleiten von Well- und Wabenpappe, Maschinen und maschinelle Geräte zum Beleimen von Papierbahnen sowie Maschinen und maschinelle Geräte zum Rillen von Wellpappe; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten
16
Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial aus Karton
22
Polstermaterial (Verpackung) aus oder vorwiegend aus Papier und/oder Pappe
35
betriebswirtschaftliche Beratung auf der Grundlage von Wirtschaftlichkeitsberechnungen von Maschinenanlagen, betriebswirtschaftliche Beratung; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte; Werbung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Hilfe bei der Führung von gewerblichen und Handelsbetrieben; Vermittlung von Handelsgeschäften, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Vermittlung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Marketing; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf Well- und Wabenpappe-Anlagen
36
Leasing von Maschinen zur Herstellung von Well- und Wabenpappe und deren Teile
37
Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Wartung und Reparatur von Well- und Wabenpappenanlagen
40
Vermietung von Maschinen zur Herstellung von Well- und Wabenpappe und deren Teile
41
Aus- und Weiterbildung im Bereich von Well- und Wabenpappenanlagen
42
technische Beratung im Bereich von Well- und Wabenpappenanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. März 2019 | 201800027903 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 31. Juli 2009 | 200900085657 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. April 2009 | 200900052739 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 28. April 2009 | 200900052739 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. Februar 2009 | 200900052739 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090027730