PB P. Berghaus Logo (DPMA, 12.03.2009)
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Die Deutsche Marke PB P. Berghaus wurde als Wort-Bildmarke am 12.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.09.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Dreiecke, eines in dem anderen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei vorherrschende Farben #Straßen #Straßen- oder Eisenbahn-Ampeln
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090019258 |
| Registernummer | 302009001925 |
| Anmeldedatum | 12. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Oktober 2009 |
| Eintragungsdatum | 03. September 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Oktober 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Januar 2010 |
| Ablaufdatum | 31. März 2019 |
Markeninhaber
51515 Kürten
DE
Markenvertreter
50672 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
6
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Baken, nicht leuchtend, aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Bauplatten aus Metall; Leitplanken aus Metall für Straßen; Leitschienen aus Metall; Pfosten aus Metall; Schilder, Signalanlagen und Signaltafeln aus Metall, nicht leuchtend und nicht mechanisch; Stahlkonstruktionen; Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Trennwände aus Metall; transportable Verkehrsleitwände, im wesentlichen aus Metall, insbesondere aus Stahl; Schilderständer aus Metall; fahrbare Verkehrsabsperrtafeln ohne Warnlichtanlagen aus Metall
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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Höhenmessgeräte und -instrumente sowie daraus bestehende Höhenmessanlagen und -einrichtungen; Licht- oder Ton-Signalgeräte sowie daraus bestehende Licht- oder Ton-Signalanlagen und -einrichtungen, einschließlich transportable Signalanlagen, insbesondere Baustellenampelanlagen; elektrische, elektronische oder automatische Steuerungsgeräte und -einrichtungen für die Steuerung von Signalanlagen; leuchtende oder mechanische Straßenbegrenzungspfosten; fahrbare Verkehrsabsperrtafeln mit Warnlichtanlagen; Fernsteuerungsgeräte für Signalanlagen und -einrichtungen; Leuchtschilder
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Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Klebebänder und -streifen (soweit in Klasse 17 enthalten), insbesondere für Fahrbahnmarkierungen
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Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Straßen-Begrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Betonbauteile; Leitplanken, nicht aus Metall, für Straßen und andere Verkehrswege; Leuchtpflastersteine; Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Straßenmarkierungsfolien und -platten aus Kunststoff; Trennwände, nicht aus Metall; transportable Verkehrsleitwände, im wesentlichen aus Beton; fahrbare Verkehrsabsperrtafeln ohne Warnlichtanlagen, nicht aus Metall
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Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Straßensicherungsanlagen und -einrichtungen aller Art; Installationsarbeiten; Baustellenabsicherung, nämlich Sicherung von Baustellen gegen Unfälle; Erstellen von Fahrbahnmarkierungen; Installation von Lichtsignalanlagen, Verkehrsleitwänden und anderen Baustellenabsicherungseinrichtungen
39
Vermietung von Lichtsignalanlagen, Verkehrsleitwänden und anderen Baustellenabsicherungseinrichtungen zu Zwecken der Verkehrsführung; Erstellen von Verkehrszeichenplänen im Rahmen der Verkehrsplanung
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Verkehrszeichenplänen im Rahmen der Stadtplanung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2019 | 201900372767 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. Februar 2010 | 200900304964 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. September 2009 | 200900105831 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090019258