Scherdel

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Scherdel wurde als Wortmarke am 07.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.08.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090014582
Registernummer 302009001458
Internationale Marke Nr. IR1033947, 19. Juli 2024
Anmeldedatum 07. Januar 2009
Veröffentlichungsdatum 18. September 2009
Eintragungsdatum 18. August 2009
Beginn Widerspruchsfrist 18. September 2009
Ende Widerspruchsfrist 18. Dezember 2009
Ablaufdatum 31. Januar 2029

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall und Eisen, soweit in Klasse 6 enthalten; Federn (Kleineisenwaren), auch als Stanz- und Biegeteile; Federbandschellen (Befestigungsmaterialien aus Metall); selbstnachspannende Befestigungselemente aus Metall
7 Federn als Maschinen- oder Motorenteile, insbesondere Ventilfedern, Kolbenringfedern, Druckfedern, Zugfedern, Drehfedern, Rollfedern, Triebfedern, Spiralfedern, Hülsenfedern, Tellerfedern, Wellendichtringfedern, vorgenannte Federn auch als Stanz- und Biegeteile; im Stanz- und oder Biegeverfahren hergestellte Polgehäuse für Elektromotoren; Federgewichtsausgleiche als mechanische Maschinenteile zum Gewichtsausgleich bei Z-Achsen; elektromagnetische kleine Zylinder ( Aktoren ) und andere elektromechanischen Pneumatikzylinder zur Kraftweitergabe oder als Betätigungselemente für die Verwendung in Kopfstützen und im Zusammenhang mit Fußgängerschutzsystemen für Fahrzeuge sowie als reversible Aktoren zum Anheben der Motorhaube; Ventile, Spannteile, Nockenwellenverstellspanner und Riemenspanner und aus vorgenannten Waren zusammengestellte mechanische Ventiltriebsysteme als Motorenteile; Maschinen für die Metallverarbeitung und Werkzeugmaschinen, insbesondere Produktionsmaschinen zur Bearbeitung und Herstellung von Metallwaren, Montagemaschinen für industrielle Fertigungs- und Montageprozesse und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Montageanlagen oder Montagearbeitsplätze, Fräsmaschinen; Metallbearbeitungsmaschinen zum Konfektionieren oder Zurichten von Gegenständen aus Metall und daraus zusammengestellte Konfektionsanlagen; Maschinengrundgestelle, Unterbauten für Werkzeugmaschinen, Maschinenbetten (Teile von Maschinen) , Koordinaten- und Einachsentische (Teile von Maschinen), Werkzeugmagazine (Teile oder Zubehör, soweit in Klasse 07 enthalten, von Maschinen), maschinelle Geräte als Teile oder Zubehör von Maschinen zum Handhaben von Werkzeugen in industriellen Bearbeitungsprozessen und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Werkzeughandhabungssysteme; maschinelle Geräte als Teile oder Zubehör von Maschinen zum Wechseln von Paletten in industriellen Fertigungsprozessen und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Palettenwechselsysteme; Maschineneinhausungen (Teile von Maschinen), Maschinenverkleidungen (Teile von Maschinen), Schutzeinhausungen als Teile von Maschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Federn (Maschinenteile); Stanzwerkzeuge, Biegewerkzeuge, Prägewerkzeuge, Folgeverbundwerkzeuge (Werkzeuge zum mehrstufigen Bearbeiten von Metallwaren), Transferwerkzeuge (Werkzeuge zum Umformen und geometrischen Bearbeiten von Metallwaren) sowie isostatische Presswerkzeuge, jeweils als maschinelle Werkzeuge oder als Teile oder Zubehör von Maschinen; Peripherieeinheiten, nämlich Maschinen und maschinelle Geräte zum Handhaben, Greifen, Entnehmen oder Weiterleiten von Werkstücken in industriellen Bearbeitungsprozessen
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau, insbesondere zum Stanzen und Prägen und für die Metallbe- und -verarbeitung
9 Maschinen und maschinelle Geräte zur Durchführung von Prüfprozessen im Rahmen der industriellen Fertigung und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Prüfanlagen; Schaltschränke (Elektrizität) zur Verwendung in industriellen Fertigungsprozessen sowie als Zubehör von Maschinen; Vermessungs-, photographische, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontroll-Apparate und -Instrumente; elektrische Apparate und Instrumente für Mess-, Steuerungs-, Regelungs- oder Kontrollzwecke als Teile von Maschinen oder maschinellen Geräten sowie zur Verwendung in industriellen Bearbeitungsprozessen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Magnetaufzeichnungsträger; Computersoftware (gespeichert), insbesondere für SPS- und CNC-Maschinen
12 Sitzgestelle als Teile von Fahrzeugen; Montageteile für Fahrzeuge, nämlich mechanische federbetriebene Teile aus Metall zum Schließen und Öffnen von Klappen, Türen und Verdecken, insbesondere Federstützen zur Sicherstellung der Selbstöffnung, im Stanz- und Biegeverfahren hergestellte Metallwaren als Teile von Fahrzeugbremsen; Teile von Fahrzeugen, nämlich Metallstrukturen für Fahrzeugsitze, mechanische Teile für Betätigungs- und Verstellzwecke sowie Waren aus Metall als Teile von Armlehnen, mechanische Teile für Betätigungs- und Verstellzwecke zur Verwendung in Verstell- und Betätigungssystemen, Metalleinlegeteile für Verpolsterungen, Einlege- und Polsterdrähte für Sitze oder Polsterungen, Metallfedern und Kleineisenwaren als Sitzunterfederungselemente oder Lehnenhinterfederungselemente in Fahrzeugsitzen, Federmatten als Teile von Sitzen oder Polsterungen in Fahrzeugen
40 Materialbearbeitung, Metallbearbeitung, Härten von Metallen, Vergüten (Materialbearbeitung); Metallbearbeitung mittels Oberflächenbehandlung und Durchführung von Beschichtungen, insbesondere Zinkphosphatieren, Beschichten im Tauchschleuder- und Spritzverfahren, Pulverbeschichtung, Wirbelsinterbeschichtung und Galvanisieren
42 Entwicklung und Design von Computerprogrammen, insbesondere SPS- und CNC-Programmen; technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere Erstellung von technischen Gutachten, Qualitätsprüfung, Werkstoffprüfung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Januar 2019 201900008249 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Oktober 2018 201800026232 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Juni 2017 201700158371 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juli 2010 200900070862 8e Eintragung, Marke eingetragen
01. Juli 2010 200900070862 Eintragung, Marke eingetragen
19. Januar 2010 200900279973 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. August 2009 200900070862 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090014582