302009001254

DPMA DPMA 2009 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 302009001254 wurde als Bildmarke am 13.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.03.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Funken, Explosionen, explodierende Feuerwerkskörper

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090012547
Registernummer 302009001254
Anmeldedatum 13. Januar 2009
Veröffentlichungsdatum 09. April 2009
Eintragungsdatum 10. März 2009
Beginn Widerspruchsfrist 09. April 2009
Ende Widerspruchsfrist 09. Juli 2009
Ablaufdatum 31. Januar 2019

Markeninhaber


32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Verkaufsautomaten, Ausgabeautomaten, Rücknahmeautomaten und Musikautomaten (geldbetätigt) sowie Teile der vorgenannten Automaten; Geldautomaten, Geldzählautomaten und Geldwechselautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild, einschließlich Teile aller vorgenannten Waren, ausgenommen jedoch Rundfunkgeräte, Fernsehempfangsgeräte, Hi-Fi-Anlagen, Videorecorder, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; elektrische, elektronische, optische oder automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; elektrische, elektronische oder optische Alarm- und Überwachungsanlagen, einschließlich Videokameras und Geräten zur Bildübertragung und Bildverarbeitung; elektrische Kabelbäume; Platinen, bestückte Leiterplatten (elektronische Bauelemente) und Kombinationen hieraus als Baugruppen und als Teile von Geräten, soweit in Klasse 9 enthalten
28 Spiele (einschließlich Glücksspiele); Spielzeug; Spielgeräte (auch geldbetätigt), Sportgeräte und Sportartikel, vorgenannte Waren soweit in Klasse 28 enthalten; geld- oder münzbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spieltische insbesondere für Tischfußball; Wurfscheiben und -pfeile; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Wettautomaten (Maschinen); jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten
41 Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten für Kasinos; Veranstaltung und Durchführung von Spielen; Glücksspiele; Veranstaltung von Lotterien; Betrieb eines Spielkasinos; Betrieb von Spielhallen; Durchführung von Spielen im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. September 2019 201900289529 5f Löschung, Marke geloescht
24. Mai 2016 201620512456 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. August 2009 200900103641 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. März 2009 200900067284 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090012547