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Die Deutsche Marke RÜTHER wurde als Wortmarke am 09.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.04.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090009694 |
| Registernummer | 302009000969 |
| Anmeldedatum | 09. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Mai 2009 |
| Eintragungsdatum | 29. April 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Mai 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. August 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2019 |
Markeninhaber
59889 Eslohe
DE
Markenvertreter
48151 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
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Spezialmöbel für medizinische Zwecke; medizinische Apparate und Instrumente
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Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Geräte, auch fahrbare Geräte, zum Erhitzen und/oder Kühlen von Lebensmitteln, auch von auf Tellern angeordneten Speisen; Geräte zum Aufheizen von Warmhalteunterteilen, Tellern und Tabletts, auch fahrbar; Sterilisierapparate; Abwaschbecken, Spülen; Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen), Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate; Kühlräume; Kühlschränke, Kühltische, Kühlvitrinen
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Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Möbel aus Holz, Kunststoff und/oder Metall für Laboratorien, Kliniken, Arztpraxen und Haushalte; Schaukästen, Vitrinen, Schauständer, Schaustellungsregale und Ladenregale aus Metall; Regale, Schränke, Gestelle; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Verbindungsstücke aus Kunststoff für die Herstellung von standfesten und/oder fahrbaren Gestellen und/oder Regalen; Buffets (Möbel), Büfettwagen (Möbel); Vitrinen (Möbel); Servierwagen (Möbel); Tische, Tische aus Metall; Waschtische (Möbel)
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Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen, auch Versandhandelsdienstleistungen und auch über das Internet, nämlich mit: Waren aus Metall, Drahtgeweben aus Metall, Drahtkörben und Siebschalen (aus unedlen Metallen); Drahtkörbe, Ablagebleche; Ablageroste aus Draht und Abtropfgestellen aus Draht, sämtliche für den Einbau in Möbel, aus Draht hergestellten Schlauchhaltern, Tuchhaltern, Kellenhaltern; Deckelhaltern, Deckenhaltern; Hakenleisten für Möbel, Fleisch- und Wurstgehängen aus Metall, Leichtmetall-Hohlprofilen und deren Verbindungsstücken aus Metall für die Herstellung von standfesten und/oder fahrbaren Gestellen und/oder Regalen; Regalen und Flaschenschränken aus Metall, Förderbändern, Speisenausgabebändern, Fördermaschinen, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Aufzügen, Ausfleischmaschinen, Auskernmaschinen, elektromechanischen Apparaten für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, Hebegeräten, Küchenmaschinen (elektrisch), Spezialmöbeln für Laboratorien, Möbel aus Holz, Kunststoff und/oder Metall für Laboratorien, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten, Geräte, auch fahrbaren Geräten, zum Erhitzen und/oder Kühlen von Lebensmitteln, auch von auf Tellern angeordneten Speisen, Geräte zum Aufheizen von Warmhalteunterteilen, Tellern und Tabletts, auch fahrbar, Sterilisierapparaten, Transportwagen aus Metall für Gerätschaften, Wäsche und/oder Lebensmitteln, Regalwagen, Servierwagen, Tablettstaplerwagen, Speiseausgabewagen, Tellerstaplerwagen, Korbstaplerwagen, Bühnenstaplerwagen, Universalstaplerwagen, Wagen für die Aufnahme von Tabletts, Tellern und Körben; Möbeln, Spiegeln, Bilderrahmen, Schaukästen, Vitrinen, Schauständern, Schaustellungsregalen und Ladenregalen aus Metall, Regalen, Schränken, Gestellen, Teilen und Zubehör für alle vorgenannten Wagen, Verbindungsstücken aus Kunststoff für die Herstellung von standfesten und/oder fahrbaren Gestellen und/oder Regalen, Abwaschbecken, Spülen, Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen), Kühlanlagen und -maschinen, Kühlapparaten, Kühlräumen, Kühlschränken, Kühltischen, Kühlvitrinen, Buffets (Möbel), Büfettwagen (Möbel), Vitrinen (Möbel), Servierwagen (Möbel), Tischen, Tischen aus Metall, Waschtischen (Möbel); Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen, auch Versandhandelsdienstleistungen und auch über das Internet, nämlich mit Möbeln aus Holz, Kunststoff und/oder Metall für Laboratorien, Kliniken, Arztpraxen und Haushalte
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Bauwesen; Installation von Kücheneinrichtungen; Bauwesen und Installation (Montage) von Ladeneinrichtungen und Gaststätteneinrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. September 2019 | 201900289052 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. September 2017 | 201700299420 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. November 2009 | 200900067493 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 05. November 2009 | 200900156290 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. November 2009 | 200900067493 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. April 2009 | 200900067493 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090009694