EXZELLENT FEINKOST Logo (DPMA, 28.03.2009)
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Die Deutsche Marke EXZELLENT FEINKOST wurde als Wort-Bildmarke am 28.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Wohnungen oder Gebäude stilisiert
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080796278 |
| Registernummer | 302008079627 |
| Anmeldedatum | 28. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 19. Mai 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Juni 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. September 2009 |
| Ablaufdatum | 31. März 2029 |
Markeninhaber
Köln
DE
Markenvertreter
48157 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie Waren daraus in frischer, konservierter, tiefgefrorener, geräucherter und/oder teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Fisch, konserviert; Fisch, nicht lebend; Fisch, gesalzen (Pökelfisch); Fischfilets; Fischgerichte; Fischleim für Nahrungsmittel; Fischmehl für die menschliche Ernährung; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven, soweit in Klasse 29 enthalten; Fischfeinkost; Wurstwaren und Wurstkonserven; Zubereitungen aus Geflügel und Wild; Fischwaren und -salate einschließlich Kaviar und andere Fischrogenprodukte in konservierter, tiefgefrorener, geräucherter, getrockneter, marinierter oder frischer Form; Schalen-, Krusten- und Weichtiere einschließlich Muscheln und Austern, Meeresschnecken, Abalonen und Tintenfische (nicht lebend) sowie daraus hergestellte Produkte in konservierter, tiefgefrorener, geräucherter, getrockneter, marinierter oder frischer Form; Surimiprodukte; Fertiggerichte, insbesondere Eintopfgerichte und Snacks, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fisch und Zutaten aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojabohnenzubereitungen, und/oder Kartoffeln und/oder Nusskernen in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Frucht- und Gemüsesalate, -sülzen und -gallerten in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Anteil von Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch- und Fischsuppen und -brühen sowie Suppenbrühextrakte in konservierter, tiefgefrorener oder Trockenform; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojabohnenzubereitungen, und/oder Kartoffeln und/oder Nusskernen in konservierter oder tiefgefrorener Form; Kartoffelknödel; alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; alkoholfreie Getränke aus Milch, Joghurt, Sahne, Gallerten (Gelees)
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Senf, Essig, Soßenpulver; Mayonnaisen und Remouladen (auch diätetische); Flüssigsoßen, einschließlich Salatsoßen und -dressings (auch diätetische, einschließlich Frucht-, Salat- und Würzsoßen sowie Ketschups) in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Salatsoßen; Fertiggerichte, insbesondere Eintopfgerichte und Snacks, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Reis und/oder Sojamehl und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Reis und/oder Sojamehl und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten; Mehl- und Grießknödel
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land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Februar 2023 | 202300060159 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. April 2019 | 201800105497 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Mai 2015 | 201520069687 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Oktober 2009 | 200900182168 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Mai 2009 | 200900048137 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080796278