Götz

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Götz wurde als Wort-Bildmarke am 19.12.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.01.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020080790067
Registernummer 302008079006
Anmeldedatum 19. Dezember 2008
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 2009
Eintragungsdatum 21. Januar 2009
Beginn Widerspruchsfrist 20. Februar 2009
Ende Widerspruchsfrist 20. Mai 2009
Ablaufdatum 31. Dezember 2018

Markeninhaber


72415 Grosselfingen
DE

72379 Hechingen
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Reinigungsmittel, ausgenommen für Schuhe und Textilien
4 Schmieröle
7 Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren, Zündkerzen, Werkzeuge [Maschinenteile], Werkzeughalter [Maschinenteile], Handwerkzeuge [nicht handbetätigt], Auspufftöpfe für Motoren, Schalldämpfer für Motoren [Auspuff], Auspuffkrümmer für Motoren, Kugellager, Rollenlager, Anlasser für Motoren, Kickstarter für Motorfahrräder, Drehzahlregler für Maschinen und Motoren, Filter für Motoren, Kühler für Motoren, Vergaser, Zylinder für Motoren, Kolben, soweit in Klasse 7 enthalten, Kolbenringe (Motorteile), Zylinderköpfe für Motoren
9 Schutzhelme, Brillen, elektronische Alarmanlagen und -geräte soweit in Klasse 9 enthalten, Batterien (elektrisch), Blinker (Lichtsignale), Tachometer, Drehzahlmesser, Thermometer, nicht für medizinische Zwecke
11 Beleuchtungsgeräte, elektrische Glühbirnen, Lampen und Entladungsröhren (für Beleuchtungszwecke), Leuchtdioden für die Fahrzeugbeleuchtung
12 Apparate zur Beförderung auf dem Lande, Brems- und Kupplungshebel, Kettenräder als Teile von Getrieben, Antriebsketten für Landfahrzeuge, Rückspiegel, Lenker für Fahrzeuge, Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge, Bremsanlagen für Fahrzeuge, Tragfedern und Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge, Zweiradständer [Stützen], Motoren für Landfahrzeuge, Radabdeckungen für Fahrzeuge, Fahrzeugreifen, Felgen für Fahrzeugräder, Schläuche für Fahrzeugreifen, Flickzeug für Reifenschläuche, Windschutzscheiben, Gepäckträger für Fahrzeuge, Gepäcktaschen für Zweiräder, Fahrzeugsitzbezüge; Bremsbacken für Fahrzeuge, Blinker für Fahrzeuge
16 Aufkleber (Papeteriewaren), Bücher, Landkarten; Aufkleber aus Kunststofffolien
22 Abdeckplanen für Fahrzeuge
25 Motorradbekleidung, Nierengurte
28 Protektoren (Sportartikel)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2019 201900272106 5f Löschung, Marke geloescht
09. November 2009 200900344197 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
19. Oktober 2009 200900242959 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juni 2009 200900047502 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Januar 2009 200900018104 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080790067