302008078911

DPMA DPMA 2008 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302008078911 wurde als Bildmarke am 16.12.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.03.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Flaschen oder Fläschchen mit kreisförmigem oder elliptischem Horizontalquerschnitt #Fünf Farben und mehr #Andere Blumen, Blüten; Blüten oder Blüten von Bäumen (Kirschbäume, Pfirsichbäume, Apfelbäume) und Sträuchern; Blüten von Protea und Strelitzien, Blütenblätter #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Stilisierte Blätter #Frauen in volkstümlicher oder historischer Tracht, Königinnen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020080789115
Registernummer 302008078911
Anmeldedatum 16. Dezember 2008
Veröffentlichungsdatum 30. April 2009
Eintragungsdatum 31. März 2009
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 2009
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 2009
Ablaufdatum 31. Dezember 2028

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konservierte, getrocknete und gekochte Früchte und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildkonserven; Snacks und Fertiggerichte, soweit in dieser Klasse enthalten; Gelees, Konfitüre, Eier, Milch und Milchprodukte; essbare Öle und Fette
30 Essenszubereitungen, welche Teigwaren enthalten; Getreide und Getreidepräparate; Snacks auf der Basis von Soja-Sauce, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Fertiggerichte auf der Basis von Soja-Sauce, soweit in dieser Klasse enthalten; Vermicelli (Nudeln); Nudeln; Teigwaren und Teigwarenprodukte; Fertiggericht- und Snackartikel auf der Basis von Soja-Sauce, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Saucen, Würzmittel; Sojasaucen; Gewürze, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. September 2018 201700422030 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Oktober 2017 201700330826 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2010 201000263215 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. August 2009 200900133694 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. März 2009 200900053064 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080789115