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Die Deutsche Marke ENERCARB wurde als Wortmarke am 15.12.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.08.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080781386 |
| Registernummer | 302008078138 |
| Anmeldedatum | 15. Dezember 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. September 2009 |
| Eintragungsdatum | 04. August 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. September 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2018 |
Markeninhaber
56743 Mendig
DE
Markenvertreter
56068 Koblenz
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinell angetriebene Abfallpressen sowie Brikettierpressen zum Kompaktieren von Reststoffen und Biomassen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) und deren Teile, insbesondere Abgaskatalysatoren, Anlasser, Auspuffkrümmer, Auspuffschalldämpfer, Drehzahlregler, Gasmischer, Kolben und Kolbenringe, Kühler, Kurbelwellen, Luftfilter, Ölfilter, Pleuelstangen, Schmierpumpen, Turbolader, Ventile, Zündanlagen, Zündkerzen, Zylinder, Zylinderköpfe; Maschinen- und Motorgehäuse; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Verbrennungsmotoren; Elektrogeneratoren; Strom- und Notstromaggregate; Blockheizkraftwerke zur Erzeugung von Strom und Wärme, bestehend aus Wärmekraftmaschine (Verbrennungsmotor), Arbeitsmaschine (Stromgenerator) und Wärmetauscher (Maschinenteile); Schallhauben für Blockheizkraftwerke; Vergasungsvorrichtungen (Pyrolysereaktoren für Holz und holzartige Brennstoffe, Biomassen und Kohle) und daraus gebildete Vergasungsanlagen, soweit in Klasse 7 enthalten; Beschickungsvorrichtungen (Zufuhrvorrichtungen für Holz und holzartige Brennstoffe, Biomassen und Kohle) für Vergasungsanlagen, soweit in Klasse 7 enthalten; Transportvorrichtungen, nämlich Transportbänder, Schneckenförderer, Schubförderer, Schwingförderer für Asche; Separatoren (Maschinen) zur Trennung von Feststoffen und Flüssigkeiten; Wärmeaustauscher Maschinenteile); Wasserabscheider für Gastrocknungsanlagen; Steuergeräte für Maschinen; Zündgeräte für Motoren; Steuergeräte für Motoren
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wissenschaftliche, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; auf Datenträgern gespeicherte Computerprogramme; Software für Steuergeräte; Feuerlöschgeräte
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Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abwasserkläranlagen; Lufterhitzer; Luftfilteranlagen; Gasgeneratoren; Vergasungsvorrichtungen (Pyrolysereaktoren für Holz und holzartige Brennstoffe, Biomassen und Kohle) und daraus gebildete Vergasungsanlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Gaswäscher (Nasswäscher für Feststoffabscheidung oder Entschwefelung); Kühlanlagen für Brenngase; Gasreinigungsgeräte (Flüssigfilter, Gasfilter); Adsorptionsfilteranlagen für Siloxane, Schwefel und Schwefelwasserstoff, soweit in Klasse 11 enthalten; Gastrocknungsanlagen; Trockenapparate und daraus gebildete Trockenanlagen für Schüttgüter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2019 | 201900272969 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Februar 2016 | 201620421943 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Januar 2010 | 200900270007 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. August 2009 | 200900053980 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080781386