BURGER'Z cola POMMES Salat

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BURGER'Z cola POMMES Salat wurde als Wort-Bildmarke am 05.12.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Fünf Farben und mehr #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Ein Blatt #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Sterne mit vier Punkten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020080779330
Registernummer 302008077933
Anmeldedatum 05. Dezember 2008
Veröffentlichungsdatum 30. April 2009
Eintragungsdatum 30. März 2009
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 2009
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 2009
Ablaufdatum 31. Dezember 2018

Markeninhaber

24-Autobahn-Raststätten GmbH

93055 Regensburg
DE

Markenvertreter

Wuertenberger Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
76227 Karlsruhe DE

Waren und Dienstleistungen

35 Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermietung von Verkaufsautoamten, Verkaufsständen, Werbeflächen und Werbematerial; Entwicklung von Gastronomiekonzepten in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Vermittlung von Verträgen für Dritte für die Nutzung von kostenpflichtigen Unterhaltungsprogrammen und von kostenpflichtigen Kommunikations-, Datenbank- und Datendiensten; Merchandising [Verkaufsförderung für Dritte]; Zusammenstellung verschiedener Waren, um dem Verbraucher Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, insbesondere von technischen Ölen und Fetten, Schmiermitteln, Brennstoffen, einschließlich Motortreibstoffen, Autozubehörartikel, Autodekoration, Bekleidungsstücken, insbesondere Herren-, Damen- und Kinderoberbekleidung, einschließlich T-Shirts, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, auch Caps, Souvenirs, Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Kakaogetränke, Karamellen, Süßwaren und Knabbererzeugnissen, insbesondere Kaugummis, Bonbons, Schokolade, Konfekt, Kühleis, Speiseeis, Eiscreme, Kräcker, Salzstangen, Chips, Popcorn, Getreide- bzw. Zerealienpräparate; Brot, feine Backwaren wie Waffeln, Kuchen, Biskuits und Konditorwaren; Pudding, Sandwichs; Pizza; Baguettes; alkoholfreie Getränke; Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Druckereierzeugnissen, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Stadtplänen, Landkarten, Büchern; Ton- und/oder Bildträgern wie CDs, DVDs, Musikkassetten; Camping- und Reiseutensilien
37 Instandhaltung, Pflege, Wartung und Instandsetzung von Kraftfahrzeugen
43 Beherbergung und Verpflegung von Gästen, insbesondere Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias, Spielotheken, Restaurants, Selbstbedienungsrestaurants, Schnellimbissrestaurants und Verkehrsinfrastruktureinrichtungen wie Raststätten, Tankstellenshops, Autohöfen und Parkplatzeinrichtungen; Catering

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2019 201900273028 5f Löschung, Marke geloescht
01. September 2017 201700274728 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2017 201700263710 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2017 201700263710 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2016 201620531739 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Februar 2013 201300047642 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2011 201100198311 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 2009 200900120198 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. März 2009 200900052003 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080779330

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