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Die Deutsche Marke F-Class wurde als Wortmarke am 28.11.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080762578 |
| Registernummer | 302008076257 |
| Internationale Marke | Nr. IR1114482, 28. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 28. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. März 2011 |
| Eintragungsdatum | 17. Februar 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. März 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Juni 2011 |
| Ablaufdatum | 30. November 2028 |
Markeninhaber
58239 Schwerte
DE
Markenvertreter
58636 Iserlohn
DE
Waren und Dienstleistungen
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Metallketten, insbesondere Stahlketten insbesondere zum Heben, Bewegen, Verzurren und/oder Verankern von Lasten, Hebezeugketten, Ketten für Bagger, für Becherwerke und für Kräne, Schiffsketten, Förderketten, Verzurrungsketten, Hobelketten, Rollenketten, Laschenketten, Tierketten, Zierketten (ausgenommen Bijouteriewaren), Stegketten, Tonnenketten, Traktorketten, Dungstreuerketten, Forstketten, Rückeketten, Mitnehmerketten, Kratzerketten, Transportketten, Ankerketten, Rutschenketten, Anschlagketten, Gelenkketten, Gliederketten, Ketten zur Sicherung von Ladungen, Sicherungsketten, Sicherheitsketten, Absperrketten; Teile der vorgenannten Waren; Hebebänder aus Metall; Rundschlingen aus Metall, nämlich ringförmig geschlossene Hebeschlingen für Lasten; Teile von Hebebändern aus Metall, insbesondere Bänder, Bügel, Kranbügel, Gleitbügel, Ösen und Seilösen; Anschlagteile für Anschlagketten, Anschlagseile, Kettengehänge, Hebegehänge, Seilgehänge, Lastgeschirre, Hebegeschirre und für Greifgeschirre, insbesondere Aufhängeringe, Aufhängeglieder, Aufhängelaschen, Aufhängeösen, Ringgehänge, Verbindungsglieder, Kupplungsglieder, Wirbel, Haken, Doppelhaken, Verkürzungshaken, Sicherheitshaken, Wirbelhaken, Ösenhaken, Containerhaken, Karabinerhaken, Ladehaken, Seilhaken, Rohrtransporthaken, Plattenhaken, Lasthaken, Schäkel, Gabelschäkel, Hakensicherungen und Sperrklinken; Kupplungs- und Verbindungsglieder für Ketten und für Kettenerzeugnisse; Ketteneinzelteile und Stahlnetzeinzelteile, insbesondere Kettenglieder, Kettenstege, Netzglieder, Verschlussglieder, Verschlusshaken, Verschlussösen, Bügelglieder, Ringglieder, Verbindungsglieder, Reparaturglieder, Endglieder; Kettenspanner und Kettenbügel; Halterungen für Kabel, für Rohrleitungen, für Beleuchtungsgeräte und für Vorschubapparate; Stahlnetze, soweit in Klasse 6 enthalten; Federelemente und Federn für Ketten und Stahlnetze, insbesondere für Reifenschutz- und Gleitschutzketten sowie für Reifenschutz- und Gleitschutznetze; Achsen, Rollen und Räder (soweit in Klasse 6 enthalten); Schlosser- und Schmiedewaren; Blechwaren; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile; Befestigungsschellen, insbesondere Rohrschellen; Kleineisenwaren, Drahtwaren; Schrauben, Schraubenmuttern, Bolzen und Gelenkbolzen einschließlich Kranbügel und Gleitbügel; Seilösen, Laufrollen, Klammern für Befestigungs- und Verbindungszwecke, Haken und Ösen, Bolzen, Nieten und Stifte, Ringe, Gitter, Anker; Gesenkschmiedeteile, Freiformschmiedestücke; gewalzte, gezogene, gepresste, gestanzte, gedrehte, geschmiedete und gegossene Bauteile und Profilteile; Armierungen und Verstärkungen aus Metall für Gummireifen; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten und aus Metall; Bühnenkonstruktion aus Metall, nämlich bestehend aus Schachttoren und Schwingbühnen als Maschinenteile, als Beladeeinrichtungen und für Förderer
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Antriebsketten für stationäre und bewegbare Maschinen, insbesondere für Bergbaumaschinen; maschinelle Apparate und Geräte zum Greifen, Heben, Transportieren, Handhaben, Montieren, Drehen, Wenden, Senken, Stapeln und Verladen von Lasten; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Hebegehänge, Hebegeschirre, Greifgeschirre, Kettengehänge, Lastgeschirre, Krantraversen, Kranhakentraversen und Krangabeln; Kettenräder (als Maschinenteile); Winden, insbesondere Kettenwinden; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Ketten, insbesondere Kettenschweißmaschinen sowie Abgratapparate und Abgratgeräte; Förderer, insbesondere Kettenförderer, Bandförderer, Gummigurtförderer, Schleppförderer, Bremsförderer, Stetigförderer, Stahlgliederbänder, Kurvenbänder, Stahlplattenbänder, Rollenbänder, Schüttelrutschen, Stauscheibenförderer, Becherwerke und Förderrohre; Fördererteile; Fördererzubehör, nämlich Mitnehmer, Kratzeisen, Schäkeleisen, Einbaukratzer, Stauklappen, Seitenbracken, Anschlussrinnen, Ladeschurren, Ladekästen, Verkleidungen und Schutzkästen aus Metall und/oder Kunststoff für Kabelkanäle und Rohrleitungen, Führungsschienen, Führungsprofile, Führungsrohre und Führungskanäle, Förderrinnen, Aufsteckbleche; Fördererkupplungen; Förderbandtraggerüste und Rollensätze; Antriebsmotoren und Getriebe für Förderer und Gewinnungsmaschinen und -geräte einschließlich deren Teile; Maschinen und maschinelle Geräte für die Gewinnung von Kohle und anderen Mineralien im untertägigen Grubenbetrieb; Führungsschienen, -profile, -rohre und -kanäle für Gewinnungsmaschinen und Gewinnungsgeräte; Abspanngeräte und Abspannapparate für Förderer, für Gewinnungsmaschinen und -geräte; Vorschubgeräte und Vorschubapparate für Förderer, für Förderwagen, für Ausbaugeräte, für Gewinnungsmaschinen und maschinelle -geräte; Förderwagenumläufe, Kettenbahnen (Maschinenteile); Kipper für Förderwagen als Maschinenteile; Beschickungsmaschinen und Beschickungsapparate für Förderwagen und für Förderkörbe; Streckenvortriebsmaschinen und maschinelle Streckenauffahrungsgeräte; Lademaschinen und maschinelle Ladegeräte; maschinelle Apparate und Geräte zur Montage, zum Anbringen, zum Aufziehen, zum Richten, zum Spannen, zum Reparieren und zur Demontage von Reifenschutz- und Gleitschutzvorrichtungen; maschinelle Spannapparate und Spanngeräte für Ketten und Stahlnetze, insbesondere für Reifenschutz- und Gleitschutzketten sowie für Reifenschutz- und Gleitschutznetze; maschinelle Vorrichtungen aus Metall und/oder Kunststoff zum Handhaben von Gegenständen, insbesondere von Profilen und/oder Blechen; maschinell angetriebene Werkzeuge, insbesondere für Ketten und für Förderer und für Montage und für Spannwerkzeuge; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten oder als Maschinenteile
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maschinelle Vorziehapparate und Vorziehgeräte für Ladestellen, für Füllörter, für Hängebänke, für Wagenumläufe und für Rangierbetriebe; Maschinen und maschinelle Apparate zur Zerkleinerung von Kohle und anderen Mineralien, insbesondere Kohlenbrecher; Rollenlager für Förderwagen, Plattenbänder und Stahlgliederbänder; Kupplungen (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere Kupplungen für Förderwagen; Mitnehmer und Kratzer (Handwerkzeuge)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Februar 2022 | 202100472307 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Mai 2019 | 201900088213 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Oktober 2018 | 201700383164 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. Juli 2011 | 201100056813 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Februar 2011 | 200900045028 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080762578