302008075058 Logo (DPMA, 27.11.2008)
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Die Deutsche Marke 302008075058 wurde als Bildmarke am 27.11.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Kreise mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080750588 |
| Registernummer | 302008075058 |
| Internationale Marke | Nr. IR1008182, 21. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 27. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. April 2009 |
| Eintragungsdatum | 23. März 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. April 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 30. November 2028 |
Markeninhaber
65428 Rüsselsheim
DE
Markenvertreter
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
7
Maschinen, soweit in dieser Klasse enthalten, und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte
8
handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Hieb- und Stichwaffen; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
9
wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); Navigationsinstrumente, Zubehör für Navigationsgeräte, nämlich Navigations-CDs und Navigations-Programme; Software, gespeichert; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Ferngläser, Sonnenbrillen, Handyoberschalen; CD-Behälter; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
12
Kraftfahrzeuge, deren Teile und Ersatzteile; Fahrräder und deren Teile, motorbetriebene Kinderkraftfahrzeuge, Fahrzeugreifen, Boote, Campingfahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Golfkarren, Kinderwagen, Mopeds, Motorräder, Roller (Fahrzeuge), Gepäckträger (auch für Skier und Fahrräder), (Kinder-)Autositze, Kopfstützen (für Kraftfahrzeuge), Schonbezüge (für Kraftfahrzeuge), Felgen, Sonnenblenden, Sicherheitsgurtauflagen für Kraftfahrzeuge; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Schlüsselketten, Schlüsselringe, Schlüsselanhänger; Anstecker; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Papier oder Karton; Aufkleber, auch zum Anbringen auf Fahrzeugen; Notizblöcke, Notizbücher; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Taschen, Handtaschen, Aktentaschen, Brieftaschen, Felldecken, Geldbörsen, nicht aus Edelmetall, Kindergartentaschen, Kleidersäcke für die Reise, Kosmetikkoffer, Kulturbeutel, Gürteltaschen, Gürtel, Schlüsseletuis, Reisenecessaires (Lederwaren), Rucksäcke, Schulranzen, Schultaschen, Sporttaschen, Werkzeugtaschen aus Leder (leer); alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
21
Gefäße aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Trinkflaschen, Isolierflaschen, Kindertrinkflaschen, Lunchboxen, Flaschenöffner, Kaffeebecher, Kristallglasquader, Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Schweißbänder; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
27
Fußmatten, Matten, Teppiche, alle vorgenannten Waren insbesondere für Kraftfahrzeuge; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
28
Spiele, Spielzeug, Sportartikel, Spielzeugautos, Modellautos, Plüschtiere, Teddybären, elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielkarten; Frisbeescheiben, Fußbälle, Basketbälle, Softbälle; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
34
Aschenbecher aus Edelmetall, Feuerzeuge, Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer, Feuerzeuge (nicht aus Edelmetall); alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
37
Bauwesen; Reparaturwesen, soweit in dieser Klasse enthalten; Installationsarbeiten
38
Telekommunikation
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Vermietung von Kraftfahrzeugen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Oktober 2018 | 201700381898 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. März 2018 | 201800070800 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. August 2017 | 201700235132 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. September 2013 | 201300286698 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. April 2011 | 201100137410 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. August 2009 | 200900114753 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. März 2009 | 200900042649 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080750588