ÖKO-LUBE

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ÖKO-LUBE wurde als Wort-Bildmarke am 27.11.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Tropfen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020080745959
Registernummer 302008074595
Anmeldedatum 27. November 2008
Veröffentlichungsdatum 03. April 2009
Eintragungsdatum 02. März 2009
Beginn Widerspruchsfrist 03. April 2009
Ende Widerspruchsfrist 03. Juli 2009
Ablaufdatum 30. November 2018

Markeninhaber


37434 Rhumspringe
DE

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Entkalkungsmittel ausgenommen für Haushaltszwecke; Enthärtungsmittel für Wasser; Gewindeschneidfluid; Hydraulikfluid; bakteriologische Präparate außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke; sämtliche zuvor genannten Waren nicht für den Einsatz an Schienenfahrzeugen und deren Gleisanlagen, insbesondere nicht für die Spurkranzschmierung von Schienenfahrzeugen oder für Schienen und deren Teile, wie Weichen und Gelenken
3 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Hautpflegecremen, Hautschutzcremen, Seifen; Parfümeriewaren
4 technische Öle und Fette zzgl. Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Motorenöle; Kühlschmierstoffe; Schneidöle; Hydrauliköle; Getriebeöle; synthetische Öle und Fette; Vasilinen; Weißöl, Paraffine; Schmiermittel; sämtliche zuvor genannten Waren nicht für den Einsatz an Schienenfahrzeugen und deren Gleisanlagen, insbesondere nicht für die Spurkranzschmierung von Schienenfahrzeugen oder für Schienen und deren Teile, wie Weichen und Gelenken
5 Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Biozide, Fungizide, keimtötende Mittel
42 technische Überprüfungen und technische Inspektion an Großpackmitteln (IBC)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2019 201900236830 5f Löschung, Marke geloescht
03. Dezember 2009 200900094386 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
04. November 2009 200900364990 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
28. Juli 2009 200900094386 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
02. März 2009 200800849169 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080745959