Modulfill

DPMA DPMA 2008 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Modulfill wurde als Wortmarke am 22.11.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.07.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020080745169
Registernummer 302008074516
Anmeldedatum 22. November 2008
Veröffentlichungsdatum 14. August 2009
Eintragungsdatum 09. Juli 2009
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 2009
Ende Widerspruchsfrist 16. November 2009
Ablaufdatum 30. November 2028

Markeninhaber


93073 Neutraubling
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Molkereien und Brauereien; Abfüllmaschinen; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Maschinen zum Reinigen von Flaschen; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Inspektions-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern und insbesondere Behältnissen aus Kunststoff; Maschinen zum Speichern, Transportieren, Sortieren, Abkühlen, Erwärmen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Mixer (Maschinen) zur Herstellung von Getränken; Filter als Teile von Maschinen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter, Würzefilter, Keramikfilter, Ventile (Maschinenteile)
9 elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln; Gasanalysegeräte; elektrische Anschlussteile; Anzeigegeräte [elektrisch]; Chips [integrierte Schaltkreise]; Computer; Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Druckmessgeräte; Maschinen zum Prüfen von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Maschinen zum Prüfen von Rohlingen für Kunststoffflaschen
37 Reparatur und Installation von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. November 2018 201700385890 4 Verlängerung, Verlaengert
08. September 2016 201620679361 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2014 201400063426 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Dezember 2009 200900238425 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Juli 2009 200800868930 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080745169