ToprayCell

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ToprayCell wurde als Wortmarke am 21.11.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020080740280
Registernummer 302008074028
Anmeldedatum 21. November 2008
Veröffentlichungsdatum 31. Juli 2009
Eintragungsdatum 01. Juli 2009
Beginn Widerspruchsfrist 31. Juli 2009
Ende Widerspruchsfrist 02. November 2009
Ablaufdatum 30. November 2018

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 durch Wind betriebene Maschinen zur Erzeugung und Umwandlung von Energie, insbesondere Windkraftmaschinen, Windturbinen und andere windbetriebene Maschinen; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); Windkraftmaschinen und Zubehörteile, soweit in Klasse 7 enthalten; auf der Basis regenerativer Energien arbeitende Energieversorgungseinheiten, nämlich Windkraftmaschinen, Windrotoren, einschließlich Teilen und Baugruppen der vorgenannten Waren; solarbetriebene Wasserpumpen; mechanisierte Viehfütterungsmaschinen; solarbetriebene Wildfütterungsmaschinen; solarbetriebene Maschinen zum Tränken von Tieren
9 solarbetriebene Verkehrsampeln; Silizium-Einkristalle (für Solarzellen); monokristallines Silizium (für Solarzellen); polykristallines Silizium (Polysilicium) (für Solarzellen); Quarzkristalle (für Solarzellen); Siliziumscheiben (für integrierte Schaltkreise); Inverter (elektrisch); elektrische Überwachungsgeräte; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; LED-Monitore; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; solarbetriebene Geräte zum Anlocken und Töten von Insekten; solarbetriebene Geräte zum Betreiben von Computermäusen; auf der Basis regenerativer Energien arbeitende Energieversorgungseinheiten, nämlich Solarzellen, Solarenergieanlagen (Stromerzeugung) und Solargeneratorsysteme, nämlich Solarkollektoren zur Stromerzeugung, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität
11 solarbetriebene Straßenleuchten; solarbetriebene Gartenlampen für Beleuchtungszwecke; solarbetriebene Türschildlampen für Beleuchtungszwecke; solarbetriebene Springbrunnen; Solar-Warmwasserbereiter; Solarkollektoren (Heizung); Solarenergieanlagen (Heizung)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2019 201900236739 5f Löschung, Marke geloescht
13. Mai 2014 201400154641 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. November 2009 200900232232 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. Juli 2009 200800864246 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080740280