MEMMINGER-IRO

DPMA DPMA 2008 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MEMMINGER-IRO wurde als Wort-Bildmarke am 17.11.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020080738979
Registernummer 302008073897
Internationale Marke Nr. IR1015988, 05. Juli 2024
Anmeldedatum 17. November 2008
Veröffentlichungsdatum 07. August 2009
Eintragungsdatum 08. Juli 2009
Beginn Widerspruchsfrist 07. August 2009
Ende Widerspruchsfrist 09. November 2009
Ablaufdatum 30. November 2028

Markeninhaber


72280 Dornstetten
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Textilindustrie; maschinelle Apparate und maschinelle Instrumente für die Textilindustrie; mechanisch angetriebene Fadenfournisseure; Fadenführer; Reinigungsapparate für Fäden, Riemen oder Textilmaschinen; mechanische Überwachungsapparate für Fäden oder Textilprodukte; mechanische Nadelüberwachungsapparate; Öler für Fäden oder Textilmaschinen; Spulenträger; Spulengatter; Riemenscheiben; Riemenspanner; Riemen; Zahnriemen; mechanische Steuervorrichtungen für Textilmaschinen, Fadenfournisseure und Fadenüberwachungsgeräte; mechanische Nadelauswahlvorrichtungen; elektrisch angetriebene Fadenfournisseure; elektrische Riemenantriebe für Fadenfournisseure; elektrische Nadelauswahlvorrichtungen; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 fallend
9 elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Textilindustrie, soweit in Klasse 09 fallend; elektrische Überwachungsapparate für Fäden oder Textilprodukte; elektrische Nadelüberwachungsapparate; elektrische Steuervorrichtungen für Textilmaschinen, Fadenfournisseure und für Fadenüberwachungsgeräte; elektrische Busschleifen für Textilmaschinen, einschließlich solche für Fadenfournisseure und Fadenüberwachungsgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Oktober 2018 201700383330 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Juli 2015 201520154063 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Dezember 2009 200900237492 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. Juli 2009 200800867987 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080738979