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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Fleckenentfernungsmittel; Spülmittel, Maschinengeschirrspülmittel; Seifen; Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, auch für Babys und Kleinkinder; dekorative Kosmetika; Nagelpflegemittel, Nagellack; Badezusätze, nicht für medizinische Zwecke; Toilettenpräparate, soweit in Klasse 03 enthalten; kosmetische Sonnenschutz- und Hautbräunungsmittel; Präparate zur Hautpflege nach dem Sonnenbaden; Deodorants und Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch; imprägnierte Tücher für den persönlichen Gebrauch; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke; Tücher getränkt mit kosmetischen Lotionen; mit Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Watte und Watteerzeugnisse soweit in Klasse 03 enthalten, insbesondere Watte, Wattestäbchen, Wattepads; Haarwässer; Zahnputzmittel; ätherische Öle, Potpourris (Duftstoffe)

5 Raumsprays als Duftsprays; pharmazeutische Erzeugnisse und Präparate für die Gesundheitspflege; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Hautpflege- und Reinigungstücher, Shampoos, Sonnenschutzmittel, Badezusätze, vorgenannte Waren für medizinische und/oder pharmazeutische Zwecke; Watte und Watteerzeugnisse für medizinische Zwecke, soweit in Klasse 05 enthalten, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Babykost; Kaugummi für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Luftauffrischungs- und -reinigungsmittel; Deodorants für Bekleidung und Textilien

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Papier, soweit in Klasse 16 enthalten; Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher, Babywindeln; feuchtes Toilettenpapier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Haushaltsfolien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel für Malzwecke; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Abfallsäcke aus Kunststoff, Luftkissenfolien aus Kunststoff für Verpackungszwecke

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Behälter, Halter und Ständer für Wattestäbchen, Reinigungstücher; Seifendosen, -halter, -schalen, -spender; Zahnputzbecher, Zahnbürsten; Haarbürsten; Kämme und Schwämme; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bettwäsche; Haushaltswäsche; Textilhandtücher; Tücher aus textilem Material für kosmetische Zwecke; Waren aus textilem Material, soweit in Klasse 24 enthalten; Duschvorhänge aus Kunststofffolie, Gardinen aus Kunststoff, Möbelbezüge aus Kunststoff, Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Kunststoff, Stores aus Kunststoff, Textilersatzstoffe aus Kunststoff, Vorhänge aus Kunststoff

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere (verarbeitet), vorgenannte Waren auch zubereitet; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Fruchtaufstriche, Konfitüren, Marmeladen, Fruchtgelees, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Milch-Ersatzprodukte; Sojaprodukte, soweit in Klasse 29 enthalten; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts, fertig oder halbfertig zubereitet, soweit in Klasse 29 enthalten; im wesentlichen aus Fleisch, Fleischwaren, Fisch, Fischwaren, Geflügel, Geflügelwaren, Wild, Wildwaren, Milchprodukten und oder Käse bestehende Fertiggerichte, soweit in Klasse 29 enthalten; Speiseöle und -fette; gesalzene und ungesalzene Nüsse (verarbeitet), soweit in Klasse 29 enthalten; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen sowie Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Proteinen, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorstehenden Waren der Klasse 29 soweit möglich auch in pulverisierter, konservierter, gekühlter oder tiefgekühlter Form und/oder in Instantform und/oder als diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke

30 Kaffee, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Tee-Extrakte, Kakao, Zubereitungen auf der Basis von Kaffee, Tee und/oder Kakao, soweit in Klasse 30 enthalten; Schokolade und Schokoladewaren; Zuckerwaren; Mehle und Getreidepräparate, Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Schrot, Kleie, Gries, Müsli, Müsliriegel, Cerealien, Popcorn; Teigwaren; Desserts, fertig oder halbfertig zubereitet, soweit in Klasse 30 enthalten; im wesentlichen aus Reis, Teigwaren, Brot, Backwaren und/oder Getreidepräparaten bestehende Fertiggerichte; Sojaprodukte, soweit in Klasse 30 enthalten; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Salzgebäck, Getreidesnacks und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; Speiseeis; Zucker; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Puddinge; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Würzmischungen; Kühleis; sämtliche vorstehenden Waren der Klasse 30 soweit möglich auch in pulverisierter, konservierter, gekühlter oder tiefgekühlter Form und/oder in Instantform und/oder als diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke; Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten, nämlich im Extrudier- und Pelletierverfahren sowie anderweitig hergestellte oder zubereitete Tapioka-, Mais-, Reis- oder andere Getreideprodukte für Snacks, salzige Brezeln und Kekse, Müsliriegel, hauptsächlich bestehend aus Nüssen, getrockneten Früchten, zubereiteten Getreidekörnern und Schokolade

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere, insbesondere lebende Weich- und Schalentiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte (Getränke); Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; Instant-Getränke-Pulver

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Bier)

35 Werbung; Werbung im Internet für Dritte; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Lebensmitteln, Genussartikeln, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken, Reformhausartikeln, Drogerieartikeln, kosmetischen Artikeln, Parfümeriewaren, Arzneimitteln, Haushaltswaren, Küchenwaren, Hygieneartikeln, Wasch- und Putzmitteln, Baumarktartikeln, Heimwerkerartikeln, Gartenartikeln, Autozubehör, Fahrrädern, Motorrädern, Möbeln, Campingartikeln, Computern, Computersoftware, Geräten und Apparaten der Verbraucherelektronik, Elektroartikeln und Haushaltselektrogeräten, Multimedia-Geräten, Multimediazubehör, Telekommunikationsgeräten, Maschinen, Spielwaren, Schreibwaren und Druckereierzeugnissen, Büro-, Bastel-, Dekorations- und Schulartikeln, Tabakwaren, Bekleidungsartikeln, Schuhwaren und Accessoires, Heimtextilien und Kurzwaren, Reiseartikeln, Freizeitartikeln, Sport- und Fitnessgeräten, Tierbedarf, Fotoapparaten, Fotoartikeln, Fotozubehör, Schmuck und Uhren; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations-, Kauf- und Verkaufszwecken

43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020080738928
Registernummer	302008073892
Internationale Marke	Nr. IR1142004, 02. Oktober 2024

Anmeldedatum	17. November 2008
Veröffentlichungsdatum	29. Mai 2009
Eintragungsdatum	29. April 2009
Beginn Widerspruchsfrist	29. Mai 2009
Ende Widerspruchsfrist	31. August 2009
Ablaufdatum	30. November 2018

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Juli 2019	201900237150	5f	Löschung, Marke geloescht
11. April 2018	201800112622	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Oktober 2014	201400359707	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. März 2011	201100101367	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Februar 2010	200800846403		Eintragung, Marke eingetragen
11. Januar 2010	201000007080	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. September 2009	200900156452	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. April 2009	200800846403	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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