HORECA select

DPMA DPMA 2008 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HORECA select wurde als Wort-Bildmarke am 24.11.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.01.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als drei Sterne #Zwei vorherrschende Farben #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Kochmützen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020080737247
Registernummer 302008073724
Internationale Marke Nr. IR1005769, 15. November 2024
Anmeldedatum 24. November 2008
Veröffentlichungsdatum 27. Februar 2009
Eintragungsdatum 27. Januar 2009
Beginn Widerspruchsfrist 27. Februar 2009
Ende Widerspruchsfrist 27. Mai 2009
Ablaufdatum 30. November 2028

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

20 Möbel aus Edelmetallen und/oder anderen Materialien, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Servierwagen (Möbel); Anrichten aus Edelmetallen und/oder anderen Materialien, Küchenmöbel und deren Teile soweit in Klasse 20 enthalten aus Edelmetallen und/oder anderen Materialien
21 Flaschenöffner; Tabletts für den Haushalt; Speisekartenhalter; Serviettenringe; Papier- und Plastikbecher und -tassen; Papier- und Plastikgeschirr und -behälter soweit in Klasse 21 enthalten; Untersetzer, nicht aus Papier und ausgenommen Tischwäsche; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche aus Edelmetallen und/oder anderen Materialien; Schwämme, Bürsten, Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Kochgeschirre und -geräte; Kochtöpfe, Bratpfannen, Isolierflaschen, Essgeschirre, Anrichte- und Serviergeschirre; nichtelektrische handbetriebene Haushalts- und Küchengeräte und -maschinen (soweit in Klasse 21 enthalten); Siebe, Schöpfkellen, Schneebesen (nichtelektrisch), Schaber, soweit in Klasse 21 enthalten; Korkenzieher, Ausstechformen, Deckel, soweit in Klasse 21 enthalten; Messerblöcke (leer), Mikrowellengeschirr; Koch-, Brat- und Backgeschirr aus unedlen Metallen und/oder Edelmetallen, insbesondere Töpfe, Schnellkochtöpfe, Dampfdruckkochtöpfe, Dampfdruckpfannen, Woks, Backbleche, Wasserkessel, Fondues (nichtelektrisch) und Bräter; Behälter für Haushalt und Küche aus unedlen Metallen und/oder Edelmetallen, Mundduschen, Schwämme; Bürsten; Kämme, Schuhputzgeräte (nicht elektrisch); Bügelbretter, Bügelbrettbezüge, Wäschespinnen, Wäschekörbe, Wäscheklammern, Wäschetrockenständer und andere Vorrichtungen zum Trocknen von Wäsche (soweit in Klasse 21 enthalten); Abfalleimer, Körbe für den Haushalt; Vorlegeteile, nämlich Suppen- und Saucenlöffel; Tortenheber, Tischsets aus Hartkunststoff
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Textilhandtücher
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. März 2021 202100070544 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Oktober 2018 201700385274 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Juni 2009 200900053135 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Januar 2009 200800852817 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080737247