Calli kocht

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Calli kocht wurde als Wort-Bildmarke am 20.11.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Metzger, Köche, Kellner, Konditoren #Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vier Farben #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Schatten oder Silhouetten von Männern

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020080735864
Registernummer 302008073586
Anmeldedatum 20. November 2008
Veröffentlichungsdatum 07. August 2009
Eintragungsdatum 07. Juli 2009
Beginn Widerspruchsfrist 07. August 2009
Ende Widerspruchsfrist 09. November 2009
Ablaufdatum 30. November 2018

Markeninhaber


51519 Odenthal
DE

Markenvertreter

50933 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

7 elektrische Küchenmaschinen, insbesondere Fruchtpressen, Mixgeräte, Schneebesen, Mühlen für Haushaltszwecke; elektrische Messer, Waschmaschinen, Waschautomaten, Staubsauger, Bohnermaschinen, Bügelmaschinen
8 handbetätigte Werkzeuge für Haushalt und Küche, einschließlich Reiben und Mixer; Messerblöcke mit Messern und Scheren gefüllt; Messerschmiedewaren, Essbestecke; Messer (Bestecke), Gabeln, Löffel; Kochzubehör, nämlich Schälmesser, Geflügelscheren (soweit in Klasse 8 enthalten)
9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, einschließlich Computerperipheriegeräte; bespielte, mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild (ausgenommen lichtempfindliche, unbelichtete Filme) und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise (Identifikationskarten); Spielprogramme für Computer; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computersoftware; netzwerkunterstützende Computersoftware (Netware); elektrische Bügeleisen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten; Kühl- und Gefrierschränke, Herde, Backöfen, Dunstabzugshauben, Mikrowellenherde, elektrische Wäschetrockner
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände; Juwelierwaren; Schmuckwaren, einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen, Krawatten- und Anstecknadeln, Krawattenclips, Schlüsselanhänger; Halsbandanhänger, Hals-, Arm- und Fußkettchen, Amulette; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kochbücher; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Malpinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Tischsets, nämlich Platzdeckchen aus Papier; Tischdecken aus Papier
18 Geldbörsen aus Edelmetall
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kochgeräte (nicht elektrisch); Kochgeschirr, Kochkessel und -töpfe; Kochlöffel; Pappteller, Pappbecher; kleine, handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kochzubehör, nämlich Siebe (nicht aus Edelmetall), Schöpfer, Schneebesen (nicht elektrisch), Korkenzieher, Ausstechformen, Messbecher, Kochdeckel, Kochgeräte, nämlich Bratpfannen, Kasserollen, Auflaufformen, Backbleche; Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert, nämlich Dosen, Schüsseln, Frischhalteboxen; Schneidebretter für die Küche; Topflappen; Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze; Schüsseln aus Edelmetall; Behälter und Gefäße aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Küchengeräte aus Edelmetall
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Tischsets, nämlich Platzdeckchen aus Textilstoffen
25 Bekleidungsstücke, einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel, einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten, einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel, Hosenträger, auch aus Leder; Kochschürzen
35 Werbung, insbesondere Fernsehwerbung; Merchandising (Verkaufsförderung); Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen und Rundfunksendungen; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offlinebetrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen); Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; E-Mail-Dienste; Bereistellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellen von Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und elektronischen Foren im Internet; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen (Presseagenturen); Satellitenübertragung; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen (Webmessaging)
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Produktion von Shows; Musikdarbietungen [Orchester]; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), in Form von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), auch in elektronischer Form und im Internet; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Durchführung von Liveveranstaltungen (Unterhaltung); Durchführung von Spielen im Internet; Information (Auskünfte) über Veranstaltungen (Unterhaltung); Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien; Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen und Vorträgen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Partyplanung (Unterhaltung); Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen
45 Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten (einschließlich Lizenzvergabe von Sende-, Weitersende-, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Fernseh-, Rundfunk-, Kino- und Internetproduktionen sowie sonstigen Bild-, Ton- und Bildtonproduktionen); Lizenzierung von Software; Verwertung von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten durch Lizenzvergabe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2019 201900236177 5f Löschung, Marke geloescht
07. Dezember 2009 200900236359 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Juli 2009 200800870376 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080735864