hi heye international Logo (DPMA, 19.11.2008)
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Die Deutsche Marke hi heye international wurde als Wort-Bildmarke am 19.11.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Überschneidende Buchstaben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080733543 |
| Registernummer | 302008073354 |
| Anmeldedatum | 19. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. April 2009 |
| Eintragungsdatum | 18. März 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. April 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 30. November 2028 |
Markeninhaber
31683 Obernkirchen
DE
Markenvertreter
40221 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich flüssige oder pulverförmige Mischungen zur Beschichtung von Glasgegenständen, insbesondere Hohlglas
7
für Glashütten bestimmte Glaspulvermühlen (Maschinen); Maschinen und maschinelle Geräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen zur Gemengeherstellung, Gemengeeinlegemaschinen; Mischapparate (Maschinen), insbesondere Bubblingeinrichtungen (Maschinen) und Rührwerke samt deren Antrieben, für Glasschmelzeinrichtungen; Drosselrohr- und Plungermechanismen (Maschinen) für Speiserköpfe für schmelzflüssiges Glas; Glastropfenscheren als Teil einer Maschine, Glastropfenverteiler (Maschinen), alle automatisch betrieben; hauptsächlich aus Rinnen bestehende Rinnensysteme für Glastropfen (Maschinenteile); Maschinen zur Herstellung von Glasgegenständen, insbesondere Glasformmaschinen und Glasgießmaschinen; automatisch betriebene Pressstempel- und Pegelmechanismen sowie Formen (jeweils Maschinenteile) für die vorerwähnten Maschinen; Überschieber (Maschinen) zum Überschieben von Glasgegenständen aus Herstellungsmaschinen auf Transportbänder; Maschinen zum Einschieben von Glasgegenständen in einen Kühlofen; mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische und/oder elektronische Antriebe und Stellantriebe sowie Steuergeräte für die vorerwähnten Waren der Klasse 7; Maschinen und maschinelle Geräte zur Herstellung, Beschichtung und Oberflächenbearbeitung von Werkzeugen, insbesondere von Formen (Maschinenteilen), Pressstempeln und Pegeln, für die Herstellung von Glasgegenständen; Maschinen und maschinelle Geräte zur Vergütungsbesprühung, zur Beschichtung, zum Überziehen, zum Etikettieren oder zur Folienummantelung von Hohlglasgegenständen; maschinelle Geräte für den Transport von Glasabfall, Glasscherben und Ausschussglasgegenständen, Scherbenseparatoren (maschinelle Geräte); Maschinen zum Sortieren von Altglas enthaltendem Abfall und zum Sortieren von Altglas und Scherben nach Farben; Maschinen und maschinelle Geräte, für Transport, Förderung, Zuteilung, Handhabung und Verpackung von Glasgegenständen mit und ohne Beschichtung oder Etikett oder Folienummantelung, insbesondere Transportbänder, -kettenbänder, -zahnketten, -maschenbänder und -plattenbänder, Glasgegenstandsstromteiler, Palettierer; Maschinen und maschinelle Geräte zum kontinuierlichen, insbesondere reihenweisen, Transport, Umlenken und Umsetzen einer Vielzahl einzelner Glasgegenstände; mechanische, physikalische, chemische, optische, elektrotechnische und/oder elektronische Maschinen und maschinelle Geräte (soweit in Klasse 7 enthalten) zum Sortieren von Glasgegenständen mit und ohne Beschichtung, Überzug, Etikett oder Folienummantelung; maschinelle Geräte für die Qualitätssicherung von Glasgegenständen; im Wesentlichen aus vorerwähnten Waren der Klasse 7 zusammengestellte Anlagen von Glasfabriken; mechanische, physikalische, chemische, optische, elektrotechnische und/oder elektronische maschinelle Einheiten zum Messen, Prüfen, Wägen und Kontrollieren von Glasgegenständen mit und ohne Beschichtung, Überzug, Etikett oder Folienummantelung als Bestandteile von Maschinen; Apparate zur Kühlung von Maschinenteilen als Teil einer Maschine; mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische Steuerungen und Regelungen für Maschinen sowie für maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Glasgegenständen, insbesondere für Glasformmaschinen und Glasgießmaschinen; mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische und/oder elektronische Antriebe und Stellantriebe sowie Steuergeräte (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) für Glasschmelzöfen, -tiegel und -wannen, Gas- und Ölbrenner und elektrische Heizapparate für Glasschmelzeinrichtungen, im Wesentlichen aus Wärmetauschern, Rekuperatoren, Brennstoffvorwärmgeräten, Dampferzeugern, Abgas- und Heißluftkanälen sowie Abgaskaminen bestehende Anlagen zur Wärmerückgewinnung aus Abgasen von Glasschmelzsystemen und zur Rauchgasreinigung, Arbeitswannen, Speiserrinnen und Speiserköpfe zur Aufnahme schmelzflüssigen Glases, Kühlöfen, Apparate zur Kühlung von Maschinenteilen; Einzelteile aller vorerwähnten Waren der Klasse 7 (soweit nicht in anderen Klassen enthalten)
9
für Glashütten bestimmte Dosiergeräte und -apparate; elektrische und/oder elektronische Steuerungen und Regelungen für Maschinen sowie für maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Glasgegenständen, insbesondere für Glasformmaschinen und Glasgießmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerperipheriegeräte zur innerbetrieblichen Erfassung, Verarbeitung und Weitergabe von Produktions- und Produktdaten in Glashütten; gespeicherte Computer-Programme, Computer-Software und Computerbetriebsprogramme zum Betrieb von Glashütten; mechanische, physikalische, chemische, optische, elektrotechnische und/oder elektronische Apparate, Instrumente, Maschinen und maschinelle Geräte zum Messen, Prüfen, Wägen, Kontrollieren und Sortieren (Apparate und Instrumente) von Glasgegenständen mit und ohne Beschichtung, Überzug, Etikett oder Folienummantelung; Elektrokabel und deren Halterungen; Pressstempelstellungsmessgeräte; Thermoelemente als elektrische Sensoren (ausgenommen für Heiz-, Koch- und Kühlzwecke); Glasschmelztiegel; elektrische und/oder elektronische Steuergeräte für Glasschmelzöfen, -tiegel und -wannen, Gas- und Ölbrenner und elektrische Heizapparate für Glasschmelzeinrichtungen, im Wesentlichen aus Wärmetauschern, Rekuperatoren, Brennstoffvorwärmgeräten, Dampferzeugern, Abgas- und Heißluftkanälen sowie Abgaskaminen bestehende Anlagen zur Wärmerückgewinnung aus Abgasen von Glasschmelzsystemen und zur Rauchgasreinigung, Arbeitswannen, Speiserrinnen und Speiserköpfe zur Aufnahme schmelzflüssigen Glases, Kühlöfen, Apparate zur Kühlung von Maschinenteilen; Einzelteile aller vorerwähnten Waren der Klasse 9 (soweit nicht in anderen Klassen enthalten)
11
Glasschmelzöfen und -wannen (beheizt); Gas- und Ölbrenner und elektrische Heizapparate für Glasschmelzeinrichtungen; im Wesentlichen aus Wärmetauschern, Rekuperatoren, Brennstoffvorwärmgeräten, Dampferzeugern, Abgas- und Heißluftkanälen sowie Abgaskaminen bestehende Anlagen zur Wärmerückgewinnung aus Abgasen von Glasschmelzsystemen und zur Rauchgasreinigung; Arbeitswannen (beheizt), Speiserrinnen (beheizt) und Speiserköpfe zur Aufnahme schmelzflüssigen Glases; Kühlöfen; Apparate zur Kühlung von Maschinenteilen (ausgenommen als Maschinenteile); Einzelteile aller vorerwähnten Waren der Klasse 11 (soweit nicht in anderen Klassen enthalten)
16
Verpackungen (soweit in Klasse 16 enthalten) aus Papier und/oder Pappe und/oder Karton und/oder Kunststoff, in Form von Kartons, Stülpdeckeln, Stülphüllen und Schrumpffolien; Etiketten (nicht aus Textilstoffen), insbesondere Etiketten aus Papier oder geschäumten oder nicht geschäumten Kunststofffolien, Selbstklebeetiketten
37
Bauwesen; Elektroinstallation; Industrieofenbau (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Installation, Modernisierung durch Installations- und/oder Bauarbeiten, Erweiterung durch Installations- und/oder Bauarbeiten, Bau, Umbau, Umrüstung, Montage und Inbetriebnahme von Industrieanlagen und Maschinenanlagen im Rahmen der Montage oder nach Ruhephasen; Wartung, Reparatur, Instandhaltung und Generalüberholung von Erzeugnissen der Elektrotechnik und des Maschinenbaus; Montageaufsicht; alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 37 für Glashütten
40
Metall- und Kunststoffgießen von Werkzeugen für die Herstellung von Glasgegenständen; Materialbearbeitung, insbesondere Metallbearbeitung, Metallhärtung, Kunststoffbearbeitung, sowie Veredelung und Panzerung von Metalloberflächen durch Metallbearbeitung; alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 40 für Glashütten, insbesondere im Rahmen des Industrieofenbaus
42
Bau- und Konstruktionsplanung, Bau- und Konstruktionsberatung, Dienstleistungen eines Architekten, Ingenieurs, Chemikers und Physikers; Dienstleistungen eines chemischen und physikalischen Labors; technische Beratung; Entwicklung von Glasgegenständen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und von Diagnosesoftware zur Fehlerermittlung; elektronische Informationsspeicherung; industrielle Forschung und Entwicklung; alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 42 für Glashütten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2022 | 202200119566 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. August 2020 | 202000197175 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Januar 2019 | 201900009419 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Dezember 2018 | 201700381535 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. April 2012 | 201200147788 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. August 2009 | 200900110763 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Juli 2009 | 200900235851 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 18. März 2009 | 200800839086 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080733543