302008073116 Logo (DPMA, 18.11.2008)
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Die Deutsche Marke 302008073116 wurde als Bildmarke am 18.11.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Kreise mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080731168 |
| Registernummer | 302008073116 |
| Internationale Marke | Nr. IR1015299, 18. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 18. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Januar 2012 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Januar 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. April 2012 |
| Ablaufdatum | 30. November 2028 |
Markeninhaber
74629 Pfedelbach
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für den Transport und/oder die Handhabung schwerer und/oder großvolumiger Lasten, soweit in Klasse 7 enthalten; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Kräne, Fördergeräte und -apparate (soweit in Klasse 7 enthalten), maschinell angetriebene Handhabungsgeräte und -apparate; maschinell angetriebene Transportvorrichtungen, -geräte und -apparate, soweit in Klasse 7 enthalten; Steuerungen für Motorenteile, insbesondere für Antriebseinrichtungen für Landfahrzeuge; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Verkaufsautomaten
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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Anzeige-, Überwachungs-, Steuer- und Regelungsgeräte für Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, für Antriebseinrichtungen, insbesondere für vorgenannte Fahrzeuge und Apparate, für Transport- und Logistikvorrichtungen, -geräte, -apparate, -einrichtungen und -anlagen, für Kräne, Fördergeräte und -apparate, Handhabungsgeräte und -apparate; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder Informationen; Datenaufzeichnungsträger, insbesondere Magnetaufzeichnungsträger, optische Aufzeichnungsträger und elektronische Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Programme für Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie für Steuer- und Regelungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung von Landfahrzeugen; Fahrzeuge und Apparate für den Transport schwerer und/oder großvolumiger Lasten, insbesondere Schwerlastfahrzeuge, -maschinen und -apparate, Plattformfahrzeuge, Sattel-Plattformfahrzeuge, Modultransportfahrzeuge, Wagontransportfahrzeuge, Stapelfahrzeuge, Portalhubfahrzeuge, Hubtransportfahrzeuge, Schiffsektionstransportfahrzeuge, Werfttransportfahrzeuge sowie Zugmaschinen und Anhänger für vorgenannte Fahrzeuge; Zugmaschinen, Sattelzugmaschinen, Gastransportfahrzeuge, Glastransportfahrzeuge, Werkzeugwechselwagen und -fahrzeuge; Fahrzeuge und Apparate für den Straßentransport; Fahrzeuge und Apparate für die Offshore- und Schiffsbauindustrie, für die Metallurgie, für die Luft- und Raumfahrt, hierbei insbesondere Flugzeugschlepper und Space Shuttle-Transportfahrzeuge; Transportfahrzeuge, Lastkraftwagen, Zugmaschinen; Anhänger, insbesondere Schwerlastanhänger, Sattelauflieger; fluidische, insbesondere hydraulische und pneumatische Antriebseinrichtungen für vorgenannte Landfahrzeuge und Apparate sowie deren Überwachungs-, Steuerungs- und Regelgeräte, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Kränen, Fördergeräten und -apparaten, maschinell angetriebenen Handhabungsgeräten und -apparaten, maschinell angetriebenen Transportvorrichtungen, -geräten und -apparaten, nicht handbetätigten landwirtschaftlichen Geräten, von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Anzeige-, Überwachungs-, Steuer- und Regelungsgeräten für Fahrzeuge und Apparaten zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, für Antriebseinrichtungen, insbesondere für vorgenannte Fahrzeuge und Apparate, für Transport- und Logistikvorrichtungen, -geräten, -apparaten, -einrichtungen und -anlagen, für Kräne, Fördergeräten und -apparaten, Handhabungsgeräten und -apparaten, Geräten zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder Informationen, Datenaufzeichnungsträgern, insbesondere Magnetaufzeichnungsträgern, optischen Aufzeichnungsträgern und elektronischen Aufzeichnungsträgern, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Programmen für Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie für Steuer- und Regelungsgeräten, Feuerlöschgeräten, von Fahrzeugen, Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Motoren für Landfahrzeuge, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung von Landfahrzeugen, Fahrzeugen, Maschinen und Apparaten für den Transport schwerer und/oder großvolumiger Lasten, insbesondere Schwerlastfahrzeugen, -maschinen und -apparaten, Plattformfahrzeugen, Sattel-Plattformfahrzeugen, Modultransportfahrzeugen, Wagontransportfahrzeugen, Stapelfahrzeugen, Portalhubfahrzeugen, Hubtransportfahrzeugen, Schiffsektionstransportfahrzeugen, Werfttransportfahrzeugen sowie Zugmaschinen und Anhänger für vorgenannte Fahrzeuge, Zugmaschinen, Sattelzugmaschinen, Gastransportfahrzeugen, Werkzeugwechselwagen und -fahrzeugen, Fahrzeugen, Maschinen und Apparaten für den Straßentransport, Fahrzeugen, Maschinen und Apparaten für die Offshore- und Schiffsbauindustrie, für die Metallurgie, für die Luft- und Raumfahrt, hierbei insbesondere Flugzeugschlepper und Space Shuttle-Transportfahrzeuge, Transportfahrzeugen, Lastkraftwagen, Zugmaschinen, Anhängern, insbesondere Schwerlastanhängern, Sattelaufliegern, fluidischen, insbesondere hydraulischen und pneumatischen Antriebseinrichtungen für vorgenannte Fahrzeuge und Apparate sowie derartige Überwachungs-, Steuerungs- und Regelgeräte, insbesondere von Fahrzeugen, Maschinen und Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser sowie der dazugehörigen Komponenten, insbesondere von Schwerlastfahrzeugen für Dritte; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistung in Bezug auf Waren der Klassen 7, 9 und 12, insbesondere von Fahrzeugen, Maschinen und Apparaten zur Beförderung von schweren und/oder großvolumigen Lasten
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Bauwesen; Installationsarbeiten; Reparatur und Wartung von Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Kränen, Fördergeräten und -apparaten, maschinell angetriebenen Handhabungsgeräten und -apparaten, maschinell angetriebenen Transportvorrichtungen, -geräten und -apparaten, nicht handbetätigten landwirtschaftlichen Geräten, von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Anzeige-, Überwachungs-, Steuer- und Regelungsgeräten für Fahrzeuge und Apparaten zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, für Antriebseinrichtungen, insbesondere für vorgenannte Fahrzeuge und Apparate, für Transport- und Logistikvorrichtungen, -geräten, -apparaten, -einrichtungen und -anlagen, für Kräne, Fördergeräten und -apparaten, Handhabungsgeräten und -apparaten, Geräten zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder Informationen, Datenaufzeichnungsträgern, insbesondere Magnetaufzeichnungsträgern, optischen Aufzeichnungsträgern und elektronischen Aufzeichnungsträgern, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Programmen für Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie für Steuer- und Regelungsgeräten, Feuerlöschgeräten, von Fahrzeugen, Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Motoren für Landfahrzeuge, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung von Landfahrzeugen, Fahrzeugen, Maschinen und Apparaten für den Transport schwerer und/oder großvolumiger Lasten, insbesondere Schwerlastfahrzeugen, -maschinen und -apparaten, Plattformfahrzeugen, Sattel-Plattformfahrzeugen, Modultransportfahrzeugen, Wagontransportfahrzeugen, Stapelfahrzeugen, Portalhubfahrzeugen, Hubtransportfahrzeugen, Schiffsektionstransportfahrzeugen, Werfttransportfahrzeugen sowie Zugmaschinen und Anhänger für vorgenannte Fahrzeuge, Zugmaschinen, Sattelzugmaschinen, Gastransportfahrzeugen, Werkzeugwechselwagen und -fahrzeugen, Fahrzeugen, Maschinen und Apparaten für den Straßentransport, Fahrzeugen, Maschinen und Apparaten für die Offshore- und Schiffsbauindustrie, für die Metallurgie, für die Luft- und Raumfahrt, hierbei insbesondere Flugzeugschlepper und Space Shuttle-Transportfahrzeuge, Transportfahrzeugen, Lastkraftwagen, Zugmaschinen, Anhängern, insbesondere Schwerlastanhängern, Sattelaufliegern, fluidischen, insbesondere hydraulischen, und pneumatischen Antriebseinrichtungen für vorgenannte Fahrzeuge und Apparate sowie derartige Überwachungs-, Steuerungs- und Regelgeräte, insbesondere von Fahrzeugen, Maschinen und Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser sowie der dazugehörigen Komponenten, insbesondere von Schwerlastfahrzeugen für Dritte; insbesondere Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, Maschinen und Apparaten zur Beförderung auf dem Land, in der Luft und auf dem Wasser
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Ingenieurs und Dienstleistungen eines Konstrukteurs, soweit in Klasse 42 enthalten; Installation und Wartung von Programmen für Datenverarbeitungsgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2022 | 202200236523 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. November 2018 | 201700381063 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. November 2018 | 201800364678 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 28. März 2017 | 201700095369 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Mai 2012 | 201100072784 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Februar 2012 | 201200057369 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Dezember 2011 | 200800868307 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 01. Dezember 2011 | 200800868307 | 1abb | Eintragung, Marke eingetragen |
| 01. Dezember 2011 | 200800868307 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. Juli 2011 | 201100072784 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Februar 2011 | 200800868307 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080731168