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Die Deutsche Marke Slimturn wurde als Wortmarke am 18.11.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.01.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080730641 |
| Registernummer | 302008073064 |
| Internationale Marke | Nr. IR1011715, 03. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 18. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 14. Januar 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Februar 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Mai 2009 |
| Ablaufdatum | 30. November 2018 |
Markeninhaber
71229 Leonberg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Türen und Fenster sowie Feuerschutz- und Rauchabschlusstüren, Feuerschutz- und Rauchabschlussklappen und Rauchabschlussflügel, jeweils aus Metall, auch als Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz; mechanische Betätigungsvorrichtungen für Fenster, Türen und Lichtkuppeln, nämlich mechanische Türschließer und mechanische Oberlichtöffner, jeweils aus Metall; Feststeller für Türen und Fenster aus Metall als Vorrichtung; mechanische Schließfolgeregelungen für Türen und Fenster aus Metall
7
elektrische Antriebe für Fenster, Flügel, Türen und Fassadenelemente; motorische Antriebe, automatische Antriebe, elektromechanische und elektrohydraulische Antriebe für das Öffnen und/oder Schließen von Türen, Fenstern, Flügel und Fassadenelemente; mechanische Antriebe aus Metall für Lichtkuppeln
9
elektrische Steuerungen und Regelungen für das Öffnen und/oder Schließen von Türen oder Fenstern, Flügeln und Fassadenelementen; elektrische Türöffner und Türschließer, auch aus Metall; elektrische Fensteröffner und Fensterschließer, auch aus Metall; elektrische Zentralverrieglungen; Kontrollapparate (elektrisch); elektrische, insbesondere elektronische Steuerungsgeräte und Betätigungsvorrichtungen (elektrische Schließer und Öffner) für Fenster und Türen; Fernsteuerungsgeräte; Fernsteuergeräte (Signal); Bewegungsmelder; elektrische Sensoren, insbesondere selbstüberwachende Sensoren, selbstüberwachte Sensoren, testbare Sensoren, redundante Sensoren, einfehlersichere Sensoren, mitfahrende Sensoren, Sicherheitssensoren, Anwesenheitssensoren, Ansteuersensoren, Fail-Safe-Sensoren und 4-Safe-Sensoren, Sensorleisten (Elektrizität), Schaltleisten für Sensoren (Elektrizität); elektronische Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen (herunterladbar); elektrische Steuerungs- und Regelungsgeräte für das Öffnen und/oder Schließen von Türen, Fenstern, Flügel und Fassadenelemente
11
Lüftungs-, Rauch- und Wärmeabzugsanlagen (Klimatisierung)
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Etiketten, Behältnisse und Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe, Druckereierzeugnisse (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten)
19
Türen und Fenster sowie Feuerschutz- und Rauchabschlusstüren, Feuerschutz- und Rauchabschlussklappen und Rauchabschlussflügel, jeweils nicht aus Metall, auch als Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz; mechanische Betätigungsvorrichtungen für Fenster, Türen und Lichtkuppeln, insbesondere mechanische Türschließer und mechanische Oberlichtöffner, jeweils nicht aus Metall
37
Montage, Inbetriebnahme im Rahmen der Montage, Wartung und Reparatur von automatisch angetriebenen Türen, Toren, Fenstern, Oberlichtern, Fassadenelementen und deren Antriebe sowie von automatisch angetriebenen Türen und Toren in Flucht- und Rettungswegen und deren Antriebe sowie Montage, Inbetriebnahme und Wartung von Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich von Feuer- und Rauchschutzabschlüssen, Feststellgeräten für Türen und Klappen, Feuer-, Rauch- und Wärmemeldern, Schließfolgereglern, Geräte zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen; Montage von Türschließern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Dezember 2018 | 201800382297 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. Juli 2009 | 200900042214 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Januar 2009 | 200800827023 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080730641