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Die Deutsche Marke BRESTOL wurde als Wortmarke am 18.11.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.06.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080723297 |
| Registernummer | 302008072329 |
| Anmeldedatum | 18. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 03. Juni 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Juli 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 30. November 2028 |
Markeninhaber
51427 Bergisch Gladbach
DE
Markenvertreter
51427 Bergisch Gladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, chemische Erzeugnisse für die Industrie zur Behandlung von Metallen und metallischen Oberflächen, insbesondere Neutralisierungsmittel; Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke; Versiegelungs- und Schäumungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Entschäumungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Fleckenschutzmittel für Stoffe und Leder; Imprägniermittel, soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Imprägniermittel für Textilien und Leder; Feuchtigkeitsimprägniermittel für Textilien und Leder; Feuchtigkeitsimprägniermittel für Mauerwerk und Zement, ausgenommen Anstrichfarben; Kältemittel; Feuerlösch- und Feuerschutzmittel; chemische Mittel für gewerbliche Zwecke zur Passivierung von Metallen und metallischen Oberflächen; Metallfärbemittel, nämlich Färbesalze für Metalle; Phosphatierungsmittel für Metalle, soweit in Klasse 1 enthalten; Entfettungsmittel für Metalle zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Metallbeizen; wasserabweisende Mittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren
2
Korrosionsschutzmittel, Rostschutzmittel, Rostschutzfette und -öle; Holzanstrichmittel (Farben) und Holzkonservierungsmittel; Holzpflegemittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Metallentoxydierungsmittel (Rostschutzmittel), Beizen, Färbemittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Metallfärbemittel, soweit in Klasse 2 enthalten; chemische Färbemittel für Aluminium; Versiegelungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 2 enthalten; chemische Mittel, nicht für gewerbliche Zwecke, zur Passivierung von Metallen und metallischen Oberflächen; Phosphatierungsmittel für Metalle, soweit in Klasse 2 enthalten; Möbelpflegemittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Versiegelungsmittel für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 2 enthalten; Versiegelungsmittel für Fußböden für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 2 enthalten; Versiegelungsmittel für Fahrzeuge, soweit in Klasse 2 enthalten; Unterbodenschutz für Fahrgestelle
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz- und Poliermittel; Reinigungsmittel und Fettentfernungsmittel, nämlich für Textilien und Leder, für die Autopflege und für andere Fortbewegungsmittel einschließlich Kraftfahrzeuge, Motorräder, Fahrräder und für Maschinen, für den Sanitär- und Badbereich, für Möbel, für die Textil- und Lederpflege, für gewerbliche Zwecke, für Gebäude, für Böden (einschließlich Böden im Innen- oder Außenbereich, Fußböden, Straßen-, Weg-, Terrassenbeläge), Fenster, Türen, Scheiben und Fassaden, für Gegenstände oder Oberflächen aus Kunststoff, Holz, Metall, Stein und Keramik; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Hautschutz-, Hautreinigungs- und Hautpflegemitteln; Seifen, nämlich für gewerbliche Zwecke und zur Reinigung von Oberflächen wie Kunststoff-, Keramik-, Holz-, Metall-, Steinoberflächen, Schmierseife, Gallseifen zur Textilreinigung; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Hautschutz-, Hautreinigungs- und Hautpflegemitteln; Reinigungsmittel für Metalle; Reinigungsmittel für Haushaltszwecke; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher, nämlich Fettentfernungstücher; Entfettungsmittel für Metalle, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Rostentfernungsmittel, Schleifmittel, Möbelpflegemittel, soweit in Klasse 3 enthalten; Holzpflegemittel, soweit in Klasse 3 enthalten; Spülmittel; Versiegelungsmittel für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 3 enthalten; Versiegelungsmittel für Fußböden für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 3 enthalten; rutschhemmende Flüssigkeiten für Fußböden; rutschhemmendes Wachs für Fußböden; Polierwachs; Bohnerwachs; Entschäumungsmittel für Haushaltszwecke; Putz- und Poliermittel, nämlich Bodenschutzmittel; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Abflussreinigungsmittel; imprägnierte Antibeschlagtücher; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Lackpflegemittel für Fahrzeuge; Poliermittel, Poliercreme und Polierwachs für Fahrzeuge Reinigungsflüssigkeiten für Windschutzscheiben; Versiegelungsmittel für Fahrzeuge, soweit in Klasse 3 enthalten; Druckgase in Dosen zur Reinigung und Entstaubung; wasserabweisende Mittel für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 3 enthalten; Klarsichttücher, nämlich Brillenputztücher, imprägniert mit einem Reinigungsmittel
4
Schmiermittel, Schmierfette, Schmieröle; technische Öle und Fette; Wachse für gewerbliche Zwecke; Trenn- und Gleitmittel, nämlich Schmierstoffe
5
Desinfektionsmittel für den Sanitär-, Bad- und Haushaltsbereich sowie für gewerbliche Zwecke, zur Brauchwasserdesinfektion, und für technische Wascheinrichtungen und Waschanlagen, insbesondere Waschstrassen, Portalanlagen, Waschplätze für technische Gegenstände und Einrichtungen wie Fortbewegungsmittel und Maschinen; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Hautschutz-, Hautreinigungs- und Hautpflegemitteln; Fungizide, Herbizide, Algenbekämpfungsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Luftreinigungsmittel, Biozide für die Wasserbehandlung
21
Schwämme, Bürstenwaren; Bürsten, soweit in Klasse 21 enthalten; Putz- und Reinigungsgeräte, jeweils handbetätigt, einschließlich Schaumsprüher und Sprühköpfe für derartige Geräte; Putzzeug, Putztücher; Seifenspender; Haushalts- und Küchengeräte; Klarsichtstücher; Waschschwämme, Insektenschwämme; Poliermaterial für Fahrzeuge, ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Februar 2019 | 201700382645 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. September 2018 | 201800290194 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. April 2017 | 201700112198 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. September 2013 | 201300292402 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 20. Januar 2011 | 201100017186 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 20. Januar 2011 | 200900202518 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 04. November 2009 | 200900202518 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 15. Juli 2009 | 200900241805 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juni 2009 | 200800857585 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080723297