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Die Deutsche Marke cleanjet wurde als Wortmarke am 14.11.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080718021 |
| Registernummer | 302008071802 |
| Anmeldedatum | 14. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Januar 2009 |
| Eintragungsdatum | 09. Dezember 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Januar 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. April 2009 |
| Ablaufdatum | 30. November 2028 |
Markeninhaber
57562 Herdorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinenteile, nämlich elektromechanisch, pyrotechnisch oder elektro-hydraulisch betriebene Geräte als Maschinenteile für Steuerungs- und Regelungszwecke, insbesondere Aktuatoren und Ventile; Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Maschinenteile, insbesondere Hydraulikventile, Proportionalventile, Schaltventile, Druckventile und Servodrosselventile sowie als Teil von ferromagnetischen und/oder elektromagnetischen Komponenten von Maschinen; Einspritzventile als Teil von Pumpen, Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Motorteile von Fahrzeugen; vorgenannte Waren für Steuerungs- und Regelungszwecke (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere zur Verwendung in der Mobil- und Stationärhydraulik von Fahrzeugen sowie als Teile von hydraulischen und/oder pneumatischen Regelungssystemen von Fahrzeugen; Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung
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Datenverarbeitungsgeräte, Computer, elektronische Apparate und Instrumente für die Steuerung und Regelung und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte elektronische Steuerungs- und Regelungssysteme als Teil von Maschinen oder Fahrzeugen, insbesondere elektronische Aktoren; Dosierpumpen für Brennstoffe; Magnete, Schaltmagnete; Fahrzeugteile, nämlich elektromechanisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Geräte als Fahrzeugteile für Steuerungs- und Regelungszwecke, insbesondere elektromagnetisch und/oder pyrotechnische auslösende Aktuatoren und Magnetventile; Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Teile von ferromagnetischen und/oder elektromagnetischen Komponenten, insbesondere Hydraulikventile, Druckregelventile oder Proportionalventile, vorgenannte Waren für Steuerungs- und Regelungszwecke (soweit in Klasse 9 enthalten)
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Dienstleistung eines Ingenieurs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Dezember 2018 | 201700380526 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Dezember 2018 | 201800384519 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 08. Mai 2009 | 200800854734 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Dezember 2008 | 200800814981 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080718021