Aktion Engellicht Logo (DPMA, 07.11.2008)
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Die Deutsche Marke Aktion Engellicht wurde als Wort-Bildmarke am 07.11.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.06.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flammen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Flügel, stilisiert oder nicht
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080708271 |
| Registernummer | 302008070827 |
| Anmeldedatum | 07. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 10. Juni 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juli 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 30. November 2018 |
Markeninhaber
Markenvertreter
33602 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte, optische Datenträger; Computerspiele (Software)
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Kaffeefilter; Druckereierzeugnisse, insbesondere Geschenkpapier, Blumenpapier, Kuchen- und Torten-Papier, (Geschenk-)Verpackungen aller Art, Geschenk-Anhänger/Kärtchen, (Weihnachts-)Grußkarten, Lesezeichen, (Logo-)Aufkleber (Papeteriewaren), (Brief-)Umschläge, Briefpapiere, Blöcke, Papierservietten, Ausmal-Büchlein für Kinder, Fensteraufkleber/Fenster-Dekoration (Papierschmuck), bedruckte Bierdeckel, Pappfiguren, Tischsets aus Papier, Papiertischdecken, Einkaufstüten aus Papier oder Kunststoff, Kartonagen, Umverpackungen aus Papier oder Kunststoff, Kalender in allen Formen, Deko-Poster/Plakate, Bücher, Kinderbücher, Kfz-Aufkleber; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, insbesondere Stifte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18
Tragetaschen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere bedruckte Tassen/Becher, Kerzenständer, bedruckte Teller/Geschirr aus verschiedenen Materialien, Porzellan, Blumentöpfe, Gläser, Glasbehälter; Kerzenhalter
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Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken, Tischsets aus Textilwaren, Kissenbezüge, Möbelbezüge aus Textilien; Bettdecken, Wolldecken, Fleecedecken und andere Decken für den häuslichen Gebrauch; Textilhandtücher, Spültücher; Vorhänge, Gardinen und Rollos aus Textilien oder Kunststoffen; Schlafsäcke, soweit in Klasse 24 enthalten
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Kostüme
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Glücksräder als Spielwaren; Gesellschaftsspiele, auch Videospiele (ausgenommen Software und als Zusatzgeräte für externe Bildschirme), insbesondere Spielekonsolen mit eingebautem Display; Mobiles (Spielwaren)
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Süßwaren
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Verlosungen, Tombolas, Glücksspiele, Medien-Aktivitäten z. B. (TV-)Shows, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zur Erzielung eines wirtschaftlichen und/oder nichtwirtschaftlichen Zwecks, auch karitativer Art
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2019 | 201900236152 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. Januar 2016 | 201620382869 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Februar 2015 | 201500048465 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Februar 2010 | 201000261299 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Februar 2010 | 201000261299 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. November 2009 | 200900206001 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Juni 2009 | 200800847272 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080708271